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Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Straßenbahndepot Am Weißen Stein

Vorlagentyp: EA
48 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Neues zu Am Weißen Stein per E-Mail

Begründung

Die Ziehenschule möchte dieses Gebäude für schulische Zwecke, besonders für nachmittägliche AGs, nutzen. Aus diesem Grund bemüht sich die Schule seit längerem um dieses Gebäude. Auch für die Verwaltung der Stadt Frankfurt scheint die Nutzung dieser Halle durch die Ziehenschule die nahe liegende Lösung zu sein, wie aus der Stellungnahme ST 893 vom 01.09.2006 zu entnehmen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.09.2007, B 698 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 12.02.2007, TO I, TOP 34 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 24 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ziffer

  1. Aufnahme in Prioritätenliste, Ziffer
  2. Annahme) sowie LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)
  3. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 25.06.2007, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage EA 24 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF Beschlussausfertigung(en): § 2125,
  4. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 25.06.2007 Aktenzeichen: 92 14

Inhalt

Etatanregung vom 09.11.2006, EA 24

entstanden aus Vorlage: OF 213/9 vom 07.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Straßenbahndepot Am Weißen Stein

Vorgang:

ST 893/06

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Zwischenbescheid des Magistrats vom 29.05.2007

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Im Haushalt 2007 sind im Produktbereich 13 Mittel für die Planung und Sanierung des alten Straßenbahndepots am Weißen Stein bereitzustellen, damit nicht nur das Stadtschulamt finanziell belastet wird.
  2. Es ist sicherzustellen, dass die künftige Nutzung des Depots nur im Einvernehmen mit der Ziehenschule und dem Stadtschulamt erfolgen kann.

Begründung:

Die Ziehenschule möchte dieses Gebäude für schulische Zwecke, besonders für nachmittägliche AGs, nutzen. Aus diesem Grund bemüht sich die Schule seit längerem um dieses Gebäude.

Auch für die Verwaltung der Stadt Frankfurt scheint die Nutzung dieser Halle durch die Ziehenschule die nahe liegende Lösung zu sein, wie aus der Stellungnahme ST 893 vom 01.09.2006 zu entnehmen ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Oktober 2006OFOF 175/9Haushalt 2007 Straßenbahndepot Am Weißen SteinOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. November 2006OFOF 213/9Straßenbahndepot Am Weißen SteinOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 9. November 2006Sie sind hier
    EAEA 24Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Straßenbahndepot Am Weißen Stein
    Etatanregung
  4. 24. September 2007Antwort des Magistrats · nach 48 WochenBB 698Straßenbahndepot Am Weißen SteinMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 8 · 12.02.2007
TO I, TOP 34
Beraten
Die Vorlage EA 24 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFFFDP
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ziffer 1. Aufnahme in Prioritätenliste, Ziffer 2. Annahme) sowie LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 12 · 25.06.2007
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage EA 24 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF

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