Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der westlichen Offenbacher Landstraße hier: zwischen 1. Bauabschnitt und 2. Bauabschnitt
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Etatanregung vom 27.09.2013, EA 243 entstanden aus Vorlage: OF 701/5 vom 09.09.2013
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der westlichen Offenbacher Landstraße hier: zwischen
- Bauabschnitt und
- Bauabschnitt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Mittel für die Sanierung der westlichen Offenbacher Landstraße zwischen dem
- Bauabschnitt und dem
- Bauabschnitt in den Haushalt 2014 eingestellt. Begründung: Der Beginn der Sanierung der westlichen Offenbacher Landstraße rückt in greifbare Nähe. In der Sitzung des Ortsbeirates am Donnerstag, dem 29.08.2013, sind der
- Bauabschnitt und der
- Bauabschnitt vorgestellt worden. Leider beginnt der
- Bauabschnitt nicht unmittelbar nach dem
- Bauabschnitt, sodass zwischen beiden Bauabschnitten ein Teil der Offenbacher Landstraße übrig bleiben wird, der nicht saniert und umgestaltet wird. Der Ortsbeirat ist jedoch der Auffassung, dass eine Sanierung und Umgestaltung aus einem Guss erfolgen sollte und spricht sich daher für eine Sanierung auch des Zwischenstücks zwischen dem
- Bauabschnitt und dem
- Bauabschnitt aus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. September 2013OFOF 701/5Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der westlichen Offenbacher Landstraße hier: zwischen 1. Bauabschnitt und 2. BauabschnittOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 27. September 2013Sie sind hierEAEA 243Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der westlichen Offenbacher Landstraße hier: zwischen 1. Bauabschnitt und 2. BauabschnittEtatanregung
- 7. April 2014Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 501Sanierung der westlichen Offenbacher Landstraße hier: zwischen 1. Bauabschnitt und 2. BauabschnittStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL und NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66 5