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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verlängerung des Gehweges am Südende des „Kleinen Friedberger Platzes“

Vorlagentyp: EA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 26.09.2013, EA 240 entstanden aus Vorlage: OF 477/3 vom 26.09.2013

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verlängerung des Gehweges am Südende des "Kleinen Friedberger Platzes" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt werden ausreichend Mittel eingestellt, um am Südende des "Kleinen Friedberger Platzes" den Gehweg entlang der Friedberger Landstraße so zu verlängern, dass die Querung über die Straße westlich des "Kleinen Friedberger Platzes" zum Fußgängerinnen- und Fußgängerüberweg Friedberger Landstraße direkt möglich ist.

Begründung: Derzeit endet der Gehweg zwischen der Friedberger Landstraße und dem "Kleinen Friedberger Platz" an der Einmündung der Spohrstraße zur Friedberger Landstraße. Fußgängerinnen und Fußgänger müssen sich ihren weiteren Weg durch parkende Autos bahnen, um Richtung Süden zum ampelgeführten Übergang über die Friedberger Landstraße zu gelangen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. September 2013OFOF 477/3Haushalt 2014 Produktgruppe: 16 Verlängerung Gehweg am Südende .Kleiner Friedberger Platz.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. September 2013Sie sind hier
    EAEA 240Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verlängerung des Gehweges am Südende des „Kleinen Friedberger Platzes“
    Etatanregung
  3. 28. März 2014Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 463Verlängerung des Gehweges am Südende des .Kleinen Friedberger Platzes.Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 03.12.2013
TO I, TOP 26
Erledigt
Die Vorlage EA 240 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
Freie WählerRömerPiraten
Sonstige:
Linke (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)FDP (Ablehnung)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen FREIE WÄHLER und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) FDP und NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66 2

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