Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Erstellung eines Freiraum- und Wegekonzepts für die Bürostadt Niederrad
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Etatanregung vom 10.03.2017, EA 23 entstanden aus Vorlage: OF 338/5 vom 24.02.2017
Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Erstellung eines Freiraum- und Wegekonzepts für die Bürostadt Niederrad Vorgang: OM 939/16 OBR 5; ST 325/17 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden ausreichend Mittel zur Umsetzung eines Freiraum- und Wegekonzepts für die Bürostadt in Niederrad eingestellt. Den zuziehenden und schon anwohnenden Bürgerinnen und Bürgern soll schnellstmöglich die Nutzung eines attraktiven Quartiers ermöglicht werden.
Begründung: Auf die Anregung des Ortsbeirats 5 vom 25.11.2016, OM 939, zur Erstellung eines Freiraum- und Wegekonzepts für die Bürostadt Niederrad hat der Magistrat mit seiner Stellungnahme vom 13.02.2017, ST 325, geantwortet und Zustimmung signalisiert. Der Ortsbeirat 5 hält es für unerlässlich, ein Freiraum- und Wegekonzept für die Bürostadt insgesamt zu erstellen und schnellstmöglich umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. November 2016OFOF 251/5Erstellung eines Freiraum- und Wegekonzepts für die Bürostadt NiederradOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. November 2016OMOM 939Erstellung eines Freiraum- und Wegekonzepts für die Bürostadt NiederradDirektanregung
- 13. Februar 2017STST 325Erstellung eines Freiraum- und Wegekonzepts für die Bürostadt NiederradStellungnahme
- 24. Februar 2017OFOF 338/5Haushalt 2017 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Erstellung eines Freiraum- und Wegekonzepts für die Bürostadt NiederradOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. März 2017Sie sind hierEAEA 23Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Erstellung eines Freiraum- und Wegekonzepts für die Bürostadt NiederradEtatanregung
- 8. September 2017Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 1729Erstellung eines Freiraum- und Wegekonzepts für die Bürostadt NiederradStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2017 21 Mio € — preisbereinigt +45 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 61 10