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Produktbereich 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Heimatmuseum Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: EA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

Etatanregung vom 13.01.2010, EA 23 entstanden aus Vorlage: OF 557/16 vom 13.01.2010

Betreff: Produktbereich 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Heimatmuseum Bergen-Enkheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Verwaltung und Förderung des Heimatmuseums Bergen-Enkheim im Alten Rathaus werden 20.000 Euro in den Etat eingestellt.

Begründung: Die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Heimatmuseum Bergen-Enkheim leisten für das Geschichtsverständnis im Stadtteil einen großen Beitrag. Der Zuschuss für die Unterhaltung des Museums wird bisher von den Mitteln des Ortsbeirates bestritten. Angesichts des großen Ansehens und der Bedeutung als größtes Heimatmuseum in Frankfurt sollte der Zuschuss über den Kulturetat der Stadt Frankfurt am Main abgewickelt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Januar 2010OFOF 557/16Produktbereich 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Heimatmuseum Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, WBE, fwf, FDP
  2. 13. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 23Produktbereich 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Heimatmuseum Bergen-Enkheim
    Etatanregung
  3. 21. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 384Heimatmuseum Bergen-EnkheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 39 · 11.03.2010
TO I, TOP 36
Beraten
Die Vorlage EA 23 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (Annahme)REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

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