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Heimatmuseum Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: B
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Kultur verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 21.06.2010, B 384

Betreff: Heimatmuseum Bergen-Enkheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.03.2010, § 7831 - EA 23 OBR 16 - Der Magistrat begrüßt die im Bergen-Enkheimer Heimatmuseum geleistete stadtgeschichtliche Arbeit. Bei jeder beabsichtigten Förderung ist neben der inhaltlichen Bewertung der Arbeit jedoch auch eine Prüfung der finanziellen Gesamtsituation einer Einrichtung durchzuführen. Dabei ist hier lediglich anhand der Etatanregung EA 23 gegenwärtig nicht erkennbar, wie der vorgesehene Förderbetrag in Höhe von 20.000 € ermittelt wurde. Der Magistrat ist grundsätzlich gerne bereit, zukünftig - auch um Ansehen und Bedeutung des Bergen-Enkheimer Heimatmuseums als größtes Frankfurter Heimatmuseum hervorzuheben - die Förderung des Heimatmuseums Bergen-Enkheim durch sein zuständiges Fachamt - Kulturamt - im Rahmen der institutionellen Förderung des Frankfurter Kulturetats vornehmen zu lassen; allerdings ist dies nur dann möglich, wenn aus den im Rahmen des Grenzänderungsvertrages für Bergen-Enkheim gewährten Zuwendungen in Höhe von 256.000 € aus der Produktgruppe 35.01 die entsprechenden Mittel, z.B. in Höhe von 20.000 €, in die Produktgruppe 21.01, Kulturelle Dienstleistungen und Projekte, umgesetzt werden. Sofern seitens des Ortsbeirates 16 gewünscht, kann der Magistrat auch die Förderung weiterer kultureller Maßnahmen in Bergen-Enkheim bei Bereitstellung der finanziellen Ressourcen aus dem Grenzänderungsvertrag durch sein Fachamt übernehmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Januar 2010EAEA 23Produktbereich 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Heimatmuseum Bergen-EnkheimEtatanregung
  2. 13. Januar 2010OFOF 557/16Produktbereich 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Heimatmuseum Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, WBE, fwf, FDP
  3. 21. Juni 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 Wochen
    BB 384Heimatmuseum Bergen-Enkheim
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 16
Sitzung 44 · 17.08.2010
TO I, TOP 20
Beraten
a) Die Vorlage B 384 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. c) Der Ortsvorsteher wird beauftragt in der Angelegenheit ein Gespräch mit dem Kulturdezernenten zu führen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 45 · 14.09.2010
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage B 384 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
1 SPD
Enthaltung:
CDU1 SPDGrüneWBEFDPFraktionslos
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 1 SPD bei Enthaltung CDU, 1 SPD, GRÜNE, WBE, fwf, FDP und fraktionslos

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 44 · 16.09.2010
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 384 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 45 · 28.10.2010
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 384 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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