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EP 6, UA 6300 Entwässerung und Instandsetzung Palleskestraße

Vorlagentyp: EA
3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Idee
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Palleskestraße — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

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Begründung

Hiermit soll die vom Ortsbeirat 6 mit OI 125 vom 12.01.1999 geforderte Maßnahme umgesetzt werden. Mit der Ausbesserung von Banketten wird die bestehende Problematik nicht beseitigt, sondern nur zeitlich verlagert. Immer wieder Geld in Reparaturmaßnahmen zu stecken, kommt auf Dauer teurer, als durch eine einmalige höhere Ausgabe die Ursache für die Überschwemmungen zu beseitigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 08.02.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 18.10.1999 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 65 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 23 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)
  3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 02.12.1999, TO I, TOP 51 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 23 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 14.09.1999, EA 23

entstanden aus Vorlage: OF 744/6 vom 13.09.1999

Betreff:

EP 6, UA 6300 Entwässerung und Instandsetzung Palleskestraße

Vorgang:

B 391/99

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Haushalt 2000/2001 werden unter dem entsprechenden Unterabschnitt die notwendigen Mittel für einen ausreichend dimensionierten Anschluß an das Entwässerungssystem und die Instandsetzung des Bereiches Palleskestraße ab östlich der Straße "Am

Stadtpark" eingestellt.

Begründung:

Hiermit soll die vom Ortsbeirat 6 mit OI 125 vom 12.01.1999 geforderte Maßnahme umgesetzt werden. Mit der Ausbesserung von Banketten wird die bestehende Problematik nicht beseitigt, sondern nur zeitlich verlagert. Immer wieder Geld in

Reparaturmaßnahmen zu stecken, kommt auf Dauer teurer, als durch eine einmalige höhere Ausgabe die Ursache für die Überschwemmungen zu beseitigen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 08.02.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 18.10.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Mai 1999BB 391Entwässerung und Instandsetzung PalleskestraßeMagistratsbericht
  2. 13. September 1999OFOF 744/6Entwässerung und Instandsetzung PalleskestraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 14. September 1999Sie sind hier
    EAEA 23EP 6, UA 6300 Entwässerung und Instandsetzung Palleskestraße
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 65
Erledigt
Die Vorlage EA 23 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 27 · 02.12.1999
TO I, TOP 51
Erledigt
Die Vorlage EA 23 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

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