Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neue Fahrradspur im Sandweg
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Thema Fahrradfahren verfolgenInhalt
Etatanregung vom 26.09.2013, EA 239 entstanden aus Vorlage: OF 476/3 vom 26.09.2013
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neue Fahrradspur im Sandweg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Im Haushalt werden ausreichend Mittel eingestellt, um die dem Ortsbeirat bereits vorgestellten Pläne einer Fahrrad spur im nördlichen Abschnitt des Sandweges zu realisieren.
- Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat die aktualisierten Pläne vorzulegen. Begründung: Während im unteren Abschnitt des Sandweges das Fahrradfahren in beide Richtungen möglich ist, fehlt im oberen Abschnitt, insbesondere an der Einmündung zur Habsburgerallee, die Regelung für das Fahren gegen die Einbahnstraße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. September 2013Sie sind hierEAEA 239Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neue Fahrradspur im SandwegEtatanregung
- 26. September 2013OFOF 476/3Haushalt 2014 Produktgruppe: 16 Neue Fahrradspur im SandwegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 7. März 2014Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 346Neue Fahrradspur im SandwegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 4 CDU, FREIE WÄHLER und FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung), Piraten (= Annahme) sowie Römer (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) FDP und NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66 2