Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbau von Carsharing und Ladeinfrastruktur beschleunigen
Zusammenfassung
Der Vorschlag sieht vor, mehr Stellen im Amt für Straßenbau und Erschließung einzuplanen, um die Bearbeitung von Anträgen für Elektroladestationen und Carsharing-Stellplätze zu beschleunigen. Dies ist notwendig, um die Verkehrswende in Frankfurt zu realisieren und ein größeres Angebot an Carsharing und Ladeinfrastruktur bereitzustellen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Es werden mehr Stellen im Amt für Straßenbau und Erschließung für die Bearbeitung von Anträgen für die Sondernutzung durch Elektroladestationen und für die Nutzung des öffentlichen Straßenraums für Carsharing-Stellplätze im Haushalt 2022 eingeplant.
Begründung
Zur Realisierung der Verkehrswende in Frankfurt wird ein deutlich größeres Angebot für Carsharing und Elektroladeinfrastruktur benötigt. Damit entsprechende Anträge schneller bearbeitet werden können, bedarf es personeller Verstärkung im Amt für Straßenbau und Erschließung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. März 2022OFOF 240/3Haushalt 2022 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Ausbau von Carsharing und Ladeinfrastruktur beschleunigenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. März 2022Sie sind hierEAEA 233Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbau von Carsharing und Ladeinfrastruktur beschleunigenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ELF (= Annahme); FRAKTION (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)