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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Sanierung des Gebäudes der Wallschule

Vorlagentyp: EA
91 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

Etatanregung vom 23.11.2018, EA 233 entstanden aus Vorlage: OF 1061/5 vom 05.11.2018

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Sanierung des Gebäudes der Wallschule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden Planungsmittel für die Sanierung des Gebäudes der Wallschule in den Haushalt 2019 eingestellt.

Begründung: Die Wallschule läuft als Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen zum Ende des Schuljahres 2018/2019 aus. Das Gebäude der Wallschule muss dringend saniert werden. Diese Sanierung muss zeitlich eng an das Auslaufen der Wallschule terminiert werden, um das Gebäude nach der Sanierung wieder einer sinnvollen Nutzung als Grundschule zuführen zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2018OFOF 1061/5Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Sanierung des Gebäudes der WallschuleOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP
  2. 23. November 2018Sie sind hier
    EAEA 233Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Sanierung des Gebäudes der Wallschule
    Etatanregung
  3. 3. August 2020Antwort des Magistrats · nach 91 WochenSTST 1378Sanierung des Gebäudes der WallschuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2018 254 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 28 · 18.02.2019
TO I, TOP 45
Erledigt
Die Vorlage EA 233 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDBFF
Ablehnung:
LinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 32

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