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Produktbereich: 20 Bildung, Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben - Bereitstellen eines Toilettencontainers für die Willemerschule

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Im Rahmen der Bereitstellung eines Toilettencontainers für die Willemerschule wird vorgeschlagen, Mittel im Haushalt 2019 einzustellen. Dies ist notwendig, um den gestiegenen Anforderungen der Ganztagsschule gerecht zu werden, da die bestehenden sanitären Einrichtungen nicht ausreichend sind.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Es werden Mittel für das Bereitstellen eines Toilettencontainers für die Willemerschule in den Haushalt 2019 eingestellt.

Begründung

Bis zum Schuljahr 2011/2012 war die Willemerschule eine dreizügige Grundschule. Mittlerweile ist die Schule eine Ganztagsschule mit erweiterter schulischer Betreuung und läuft vier- bis fünfzügig. Außerdem findet an der Willemerschule inklusive Beschulung statt. Dies führt dazu, dass die sanitären Einrichtungen weder quantitativ noch qualitativ den Anforderungen genügen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2018OFOF 1060/5Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Bereitstellen eines Toilettencontainers für die WillemerschuleOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP
  2. 23. November 2018Sie sind hier
    EAEA 232Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Bereitstellen eines Toilettencontainers für die Willemerschule
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 28 · 18.02.2019
TO I, TOP 44
Erledigt
Die Vorlage EA 232 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDBFF
Ablehnung:
LinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40-31

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