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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Verlängerung der UBahnLinie bis zur Sachsenhäuser Warte und…

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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Verlängerung der UBahnLinie bis zur Sachsenhäuser Warte und Einrichtung einer ParkandrideAnlage

Vorlagentyp: EA
37 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 23.11.2018, EA 230 entstanden aus Vorlage: OF 1057/5 vom 05.11.2018

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Verlängerung der U-Bahn-Linie bis zur Sachsenhäuser Warte und Einrichtung einer Park-and-ride-Anlage Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden Planungsmittel für den Ausbau des U-Bahn-Netzes in Richtung Sachsenhäuser Warte und die Einrichtung eines Park-and-ride-Parkplatzes an der Sachsenhäuser Warte in den Haushalt 2019 eingestellt.

Begründung: In den Neunzigerjahren wurde die U-Bahn bis nach Neu-Isenburg geplant. In den letzten Jahren wurde dieses Projekt immer weiter nach hinten verschoben, bis es letztendlich verschwand. Der Ausbau des U-Bahn-Netzes in Richtung Sachsenhäuser Warte und gleichzeitiger Anbindung eines Park-and-ride-Systems ist aber nach wie vor dringend erforderlich. Durch das neu entstandene Neubaugebiet auf dem alten Henninger-Areal wird die Verkehrssituation und die Parkplatznot weiter verschärft. Eine Station am Henninger-Areal und der Sachsenhäuser Warte mit gleichzeitigem Park-and-ride-System an der Sachsenhäuser Warte würde diese Situation mit der Anbindung an den ÖPNV und der Schaffung eines Parkplatzes für Sachsenhausen deutlich entschärfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2018OFOF 1057/5Haushalt 2019 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Verlängerung der UBahnLinie bis zur Sachsenhäuser Warte und Einrichtung einer ParkandrideAnlageOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP
  2. 23. November 2018Sie sind hier
    EAEA 230Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Verlängerung der UBahnLinie bis zur Sachsenhäuser Warte und Einrichtung einer ParkandrideAnlage
    Etatanregung
  3. 22. Juli 2019Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 1303Verlängerung der U-Bahn-Linie bis zur Sachsenhäuser Warte und Einrichtung einer Park-and-ride-AnlageStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio € · im Antragsjahr 2018 24 Mio € — preisbereinigt -54 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 19.02.2019
TO I, TOP 50
Erledigt
Die Vorlage EA 230 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 92 10

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