Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Bereitstellung von Haushaltsmitteln für zusätzliche Angebote im Bereich…
Vollständigen Titel anzeigen
Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Bereitstellung von Haushaltsmitteln für zusätzliche Angebote im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Heddernheim
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenBegründung
Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Bereitstellung von Haushaltsmitteln für zusätzliche Angebote im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Heddernheim Vorgang: ST 1428/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. In der Stellungnahme des Magistrats vom 31.08.2012, ST 1428, wird ausgeführt, dass zur Finanzierung von zusätzlichen Angeboten im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung stehen. Es wird zwar in Aussicht gestellt, dass im Zeitraum von zwei Jahren Planungskonferenzen fü r ausstehende Planungsräume einberufen werden, bei denen der Ortsbeirat sein Anliegen zur sozialen Infrastruktur in Heddernheim thematisieren kann.
Inhalt
Etatanregung vom 26.09.2013, EA 229 entstanden aus Vorlage: OF 364/8 vom 08.09.2013
Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Bereitstellung von Haushaltsmitteln für zusätzliche Angebote im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Heddernheim Vorgang: ST 1428/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. In der Stellungnahme des Magistrats vom 31.08.2012, ST 1428, wird ausgeführt, dass zur Finanzierung von zusätzlichen Angeboten im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung stehen. Es wird zwar in Aussicht gestellt, dass im Zeitraum von zwei Jahren Planungskonferenzen fü r ausstehende Planungsräume einberufen werden, bei denen der Ortsbeirat sein Anliegen zur sozialen Infrastruktur in Heddernheim thematisieren kann. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Die Mittel für die offene Kinder- und Jugendarbeit in Heddernheim werden erhöht bzw. es werden im Investitionsprogramm ausreichende Planungsmittel für die Einrichtung eines Jugendhauses in den Haushalt 2014 bis 2017 (Produktbereich: 18 Soziales) eingestellt.
Begründung: Die in der Stellungnahme vom 31.08.2012, ST 1428, genannten Angebote für die Jugendlichen in Heddernheim sind nicht ausreichend. In Heddernheim treffen sich immer wieder Jugendliche an verschiedenen Stellen, bei denen es dann zu Lärmbelästigungen für die umliegenden Anwohnern kommt und durch Abfall (u. a. Glassplitter) und Hinterlassenschaften die Umgebung verunreinigt wird. Es wird zwar in Aussicht gestellt, dass in absehbarer Zeit der Ortsbeirat zu dem angesprochenen Thema gehört werden soll. Da aber die Forderung nach einem Jugendhaus rund 30 Jahre alt ist und die Probleme im Zeitlauf nicht geringer wurden, sollte nicht noch weitere Zeit verloren gehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. August 2012STST 1428Einrichtung einer Jugendbegegnungsstätte in HeddernheimStellungnahme
- 8. September 2013OFOF 364/8Bereitstellung von Haushaltsmitteln für zusätzliche Angebote im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit in HeddernheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 26. September 2013Sie sind hierEAEA 229Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Bereitstellung von Haushaltsmitteln für zusätzliche Angebote im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit in HeddernheimEtatanregung
- 3. Februar 2014STST 192Bereitstellung von Haushaltsmitteln für zusätzliche Angebote im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit in HeddernheimStellungnahme
- 3. Januar 2017OFOF 90/8Planungskonferenz des Jugendhilfeausschusses für den Ortsbezirk 8Ortsbeiratsantrag · SPD
- 19. Januar 2017OMOM 1151Planungskonferenz des Jugendhilfeausschusses für den Ortsbezirk 8Direktanregung
- 18. April 2017Antwort des Magistrats · nach 242 WochenSTST 718Planungskonferenz des Jugendhilfeausschusses für den Ortsbezirk 8Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes
Ausgaben 2025: 1.452 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 51