Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Planung, Bau und Betrieb einer kommunalen Quartiersgarage im Bereich…

Etatanregung vom 23.11.2018, EA 228 entstanden aus Vorlage: OF 1055/5 vom 04.11.2018

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Planung, Bau und Betrieb einer kommunalen Quartiersgarage im Bereich Heimatsiedlung und Fritz-Kissel-Siedlung in Sachsenhausen Vorgang: OM 2726/18 OBR 5; ST 862/18 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Bereich der Heimatsiedlung und der Fritz-Kissel-Siedlung wird eine Quartiersgarage mit mindestens 200 Stellplätzen geplant, errichtet und in städtischer Verantwortung betrieben. Diese Quartiersgarage kann ober- oder unterirdisch angelegt werden. Hierfür werden ausreichende Mittel in den Haushalt 2019 eingestellt.

Begründung: Wie in der Stellungnahme des Magistrats ST 862 dargelegt, unterstützt der Magistrat grundsätzlich die Errichtung von Quartiersgaragen. Parkplätze sind im Ortsbezirk 5, und vor allem im Stadtteil Sachsenhausen, Mangelware. Gerade Bewohnerinnen und Bewohner der dicht besiedelten Gebiete müssen abends lange nach einem Parkplatz suchen und finden diesen teilweise nur weit entfernt von der Wohnung. Die Parkplatzsuche ist nicht nur für die Suchenden eine nervige Angelegenheit, sondern stellt auch eine Umweltbelastung dar. An vielen Stellen wurde das Parken auf den Gehwegen erlaubt, wodurch sich die Aufenthaltsqualität und der Komfort für Fußgänger stark verschlechtert haben. Dieser Verkehrsraum könnte für die Fußgänger zurückgewonnen werden. Die Parkplatznot in dem genannten Bereich wurde dem Ortsbeirat durch Anwohner mehrfach sehr deutlich geschildert. Nachhaltige Abhilfe würde hier eine Quartiersgarage schaffen. Eventuell könnten in diesem Zusammenhang neben Parkplätzen für die Anwohner auch weitere Parkplätze für die Einzelhandelsgeschäfte im Bereich der Kreuzung Mörfelder Landstraße/Stresemannallee geschaffen werden. Die bislang erste Quartiersgarage der Stadt Frankfurt, unter dem ehemaligen Schulhof der Glauburgschule im Nordend, ist nach Angaben der Frankfurter Parkhausbetriebsgesellschaft ein großer Erfolg und seit Inbetriebnahme komplett ausgebucht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5