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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Mittel für die Errichtung einer Zwei-Felder-Turnhalle für die…

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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Mittel für die Errichtung einer Zwei-Felder-Turnhalle für die Albert-Schweitzer-Schule am Frankfurter Berg

Vorlagentyp: EA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 24.09.2013, EA 221 entstanden aus Vorlage: OF 520/10 vom 10.09.2013

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Mittel für die Errichtung einer Zwei-Felder-Turnhalle für die Albert-Schweitzer-Schule am Frankfurter Berg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2014 werden ausreichend Mittel für die Errichtung einer Zwei-Felder-Turnhalle für die Albert-Schweitzer-Schule am Frankfurter Berg bereitgestellt.

Begründung: Die Planungen für die Errichtung einer Zwei-Felder-Turnhalle für die Albert-Schweitzer-Schule am Frankfurter Berg sind weit vorangetrieben worden, sodass einer Realisierung des Projekts nichts entgegenstehen sollte. Der Ortsbeirat 10 fordert diese neue große Turnhalle in Anbetracht der angespannten Situation für Sportstätten im Bereich Frankfurter Berg/Berkersheim seit Jahren. Insoweit sind nun Mittel zur Realisierung bereitzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 2013OFOF 520/10Haushalt 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/päd. Aufgaben Mittel für die Errichtung einer Zwei-Felder-Halle für die Albert-Schweitzer-Schule, Frankfurter BergOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 24. September 2013Sie sind hier
    EAEA 221Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Mittel für die Errichtung einer Zwei-Felder-Turnhalle für die Albert-Schweitzer-Schule am Frankfurter Berg
    Etatanregung
  3. 17. März 2014Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 391Mittel für die Errichtung einer Zwei-Felder-Turnhalle für die Albert-Schweitzer-Schule am Frankfurter BergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 25 · 02.12.2013
TO I, TOP 51
Erledigt
Die Vorlage EA 221 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Sonstige:
Römer (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 240), LINKE. (= Annahme) sowie FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 40 2

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