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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Mittel für die Erneuerung der Heizungsanlage für die…

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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Mittel für die Erneuerung der Heizungsanlage für die Albert-Schweitzer-Schule am Frankfurter Berg

Vorlagentyp: EA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 24.09.2013, EA 220 entstanden aus Vorlage: OF 519/10 vom 10.09.2013

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Mittel für die Erneuerung der Heizungsanlage für die Albert-Schweitzer-Schule am Frankfurter Berg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2014 werden ausreichend Mittel für die Erneuerung der Heizungsanlage für die Albert-Schweitzer-Schule am Frankfurter Berg bereitgestellt.

Begründung: Die Heizanlage der Albert-Schweitzer-Schule ist desolat und lässt sich nicht mehr regeln. Auch der Ersatz der Regeltechnik wird das nicht ausgleichen können, zumal das Schulgelände laut dem ausgehängten Energieausweis katastrophal im Hinblick auf Energieeffizienz ist. Insofern ist ein Austausch der gesamten Heizanlage dringend geboten. Es macht keinen Sinn, bei Neubauten im Schulbereich für teures Geld die höchste Energieeffizienz anzustreben, während gleichzeitig die Altbauten mit völlig veralteter und kaputter Technik wahre Energieschleudern darstellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 2013OFOF 519/10Haushalt 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/päd. Aufgaben Mittel für die Erneuerung der Heizungsanlage für die Albert-Schweitzer-Schule, Frankfurter BergOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 24. September 2013Sie sind hier
    EAEA 220Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Mittel für die Erneuerung der Heizungsanlage für die Albert-Schweitzer-Schule am Frankfurter Berg
    Etatanregung
  3. 21. Februar 2014Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 276Mittel für die Erneuerung der Heizungsanlage für die Albert-Schweitzer-Schule am Frankfurter BergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 25 · 02.12.2013
TO I, TOP 50
Erledigt
Die Vorlage EA 220 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPPiratenFreie Wähler
Sonstige:
Römer (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 239), LINKE., FDP und Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 40 2

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