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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, die personellen Mittel der Unteren Naturschutzbehörde um mindestens drei Stellen zu erhöhen, um den Herausforderungen des Klimawandels und den rechtlichen Vorgaben besser nachkommen zu können. Dies ist notwendig, um den Schutz von Freiflächen und Landschaftsschutzgebieten in der Stadt zu gewährleisten.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Es werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt, um den Innendienst der Unteren Naturschutzbehörde um mindestens drei weitere Personalstellen zu erweitern.

Begründung

In Zeiten des Klimawandels kommt dem Schutz von Freiflächen und Landschaftsschutzgebieten innerhalb der Stadt eine immer wichtigere Bedeutung zu. Diese Flächen gilt es zu erhalten oder bei bereits nutzungsfremder Bebauung wieder in ihren ursprünglichen Zustand zurückzuführen. Im Ortsbezirk 11 aber auch im gesamten Stadtgebiet gibt es massive, widerrechtliche Eingriffe in die Natur. Auf die Untere Naturschutzbehörde, zuständig für die Überwachung und Einhaltung der rechtlichen Vorgaben, kommt diese enorme Aufgabe zu. Um den anfallenden Arbeitsaufwand auch nur annähernd bewältigen zu können, müssen deutlich mehr Mitarbeiter für diesen Bereich eingestellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. März 2024OFOF 596/11Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Personelle Aufstockung des Innendienstes der Unteren Naturschutzbehörde auf mindestens drei weitere MitarbeiterOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. April 2024Sie sind hier
    EAEA 21Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Personelle Aufstockung des Innendienstes der Unteren Naturschutzbehörde um mindestens drei weitere Mitarbeiter
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.01 Umweltplanung und Umweltservice

Ausgaben 2025: 13 Mio € · im Antragsjahr 2024 11 Mio € — preisbereinigt +12 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 28 · 27.06.2024
TO I, TOP 75
Abgelehnt
Die Vorlage EA 21 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONBFF-BIGÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen Linke und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 469) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

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