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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Unterstützung für das Flüchtlingsprojekt MädchenbüroMilena e. V.

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 26.11.2018, EA 219 entstanden aus Vorlage: OF 714/2 vom 16.11.2018

Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Unterstützung für das Flüchtlingsprojekt MädchenbüroMilena e. V. Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Kosten der Anmietung einer neuen Liegenschaft für den Verein MädchenbüroMilena e. V. werden 60.000 Euro eingestellt.

Begründung: Das MädchenbüroMilena e. V. wurde 2014 zur Förderung der Arbeit mit jungen Mädchen und Frauen verschiedener Nationalitäten, insbesondere auch von Flucht und Vertreibung Betroffener gegründet. In Bockenheim handelt es sich um die einzige Einrichtung, die sich ausschließlich an Mädchen und junge Frauen richtet. 2015/2016 nutzte das Projekt die Räumlichkeiten des - ebenfalls unterfinanzierten - Nachbarschaftsheim Frankfurt am Main Bockenheim e. V. Mittlerweile arbeitet der Verein in eigenen Räumlichkeiten in der Rödelheimer Landstraße 13. Nach Angaben des Vereins werden mit der Arbeit - nämlich der Unterstützung bei behördlichen Angelegenheiten, Vermittlung psychosozialer Hilfen, Deutschkursen, Sprach- und Leseförderung, Ferien- und Freizeitaktivitäten und Angebot eines Mittagstischs, aber auch Hilfen zur beruflichen Integration - etwa 120 Mädchen und Frauen mit Säuglingen und Kleinkindern im Alter von drei Monaten bis drei Jahren erreicht. Die Eröffnung einer Kita ist geplant. Der Verein finanziert sich bisher ausschließlich aus Stiftungsgeldern der Linsenhoff-Stiftung und der KfW Stiftung sowie aus Spenden von Firmen und Privatleuten. Während die KfW Stiftung die Personalkosten bis 2021 übernehmen wird, können aus den Mittel der Linsenhoff-Stiftung nur noch bis Ende 2019 die Mietkosten der bisher genutzten Liegenschaft in der Rödelheimer Landstraße bestritten werden. Da der Vertrag für die vom Verein genutzten Räume wegen des bevorstehenden Abrisses des Hauses gekündigt ist, ist im nächsten Jahr die Anmietung einer neuen Liegenschaft erforderlich, wobei von einer erheblichen Mietpreissteigerung auszugehen ist (die derzeitige Jahresmiete beträgt 15.466,80 Euro). Die Unterstützung für die Weiterführung der vom Verein Milena geleisteten Integrationsarbeit erscheint vor allem im Hinblick auf die unzureichende Versorgung des Stadtteils mit Einrichtungen der offenen Jugendarbeit, besonders aber der Arbeit mit Mädchen und jungen Frauen, als unverzichtbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 13.12.2018

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2018OFOF 714/2Haushalt 2019 Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.04 Gleichberechtigung für Bürgerinnen Unterstützung für das Flüchtlingsprojekt Milena e. V.Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 26. November 2018Sie sind hier
    EAEA 219Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Unterstützung für das Flüchtlingsprojekt MädchenbüroMilena e. V.
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 28 · 18.02.2019
TO I, TOP 43
Angenommen
Der Vorlage EA 219 wird im Rahmen der Vorlage E 5 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFFLinkeFRAKTIONFrankfurterFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung), LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 28 · 21.02.2019
TO I, TOP 43
Angenommen
Der Vorlage EA 219 wird im Rahmen der Vorlage E 5 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFFLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme ohne Zusatz) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz)

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