Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Einrichtung einer Kita in der Salvador-Allende-Straße - Planungsmittel bereitstellen
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Breitenbachstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.
- Direkte Fuß- und Radwegverbindung zwischen Schönhofviertel und Westbahnhof schaffen18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Vorschläge für besseren Fuß- und Radverkehr im Ortsbezirk 721.10.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Rödelheimer Landstraße nach Ende der Bauarbeiten im Schönhofviertel ertüchtigen22.04.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Breitenbachstraße per E-MailInhalt
Etatanregung vom 21.01.2013, EA 20 entstanden aus Vorlage: OF 288/2 vom 18.12.2012
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Einrichtung einer Kita in der Salvador-Allende-Straße - Planungsmittel bereitstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2013 werden Planungsmittel für den Neubau beziehungsweise die Einrichtung einer Kindertagesstätte im geplanten Wohngebiet an der Salvador-Allende-Straße eingestellt.
Begründung: Die ursprünglich (für Bockenheim) geplante Kindertagesstätte an der Breitenbachstraße wurde aufgrund des ungeeigneten Standortes sowohl vom Ortsbeirat 2 als auch vom Ortsbeirat 7 abgelehnt. An der Salvador-Allende-Straße befindet sich ein Grundstück der VGF, dessen Erwerb zum Zwecke des Wohnungsbaus durch eine städtische Gesellschaft in der Diskussion ist. In diesem Wohngebäude ist eine Kindertageseinrichtung einzuplanen. Für diese Tageseinrichtung sind im Haushalt 2013 Planungsmittel bereitzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Dezember 2012OFOF 288/2Haushalt 2013 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergr. Kita-Aufgaben Tagespflege Einrichtung einer Kita in der Salvador-Allende-Straße - Planungsmittel bereitstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER
- 21. Januar 2013Sie sind hierEAEA 20Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Einrichtung einer Kita in der Salvador-Allende-Straße - Planungsmittel bereitstellenEtatanregung
- 24. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 899Einrichtung einer Kita in der Salavador-Allende-Straße-Planungsmittel bereitstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege
Ausgaben 2025: 366 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= vereinfachtes Verfahren)