Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radroute Offenbach - Sachsenhausen
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Etatanregung vom 16.03.2012, EA 20 entstanden aus Vorlage: OF 258/5 vom 01.03.2012
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radroute Offenbach - Sachsenhausen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2012 werden ausreichend Planungsmittel für eine Radwegverbindung Offenbach - Sachsenhausen eingestellt.
Begründung: Die Fahrt auf der viel befahrenen Offenbacher Landstraße zwischen Offenbach und Sachsenhausen ist für den Radverkehr wenig attraktiv, da die Strecke mit dichtem Autoverkehr und der Straßenbahn auf zum Teil engen Strecken geteilt werden muss. Die Umfahrung dieser hoch belasteten Straße ist auf Nebenstrecken gut möglich, wenn bestehende Lücken endlich geschlossen würden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. März 2012OFOF 258/5Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radroute Offenbach - SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 16. März 2012Sie sind hierEAEA 20Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radroute Offenbach - SachsenhausenEtatanregung
- 9. November 2012Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 1700Radroute Offenbach - SachsenhausenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel), FDP (= Ablehnung), FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2