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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Kauf des Grundstücks vor dem Rödelheimer Bunker in der Thudichumstraße

Vorlagentyp: EA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 12.01.2010, EA 20 entstanden aus Vorlage: OF 656/7 vom 02.01.2010

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Kauf des Grundstücks vor dem Rödelheimer Bunker in der Thudichumstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichende Haushaltsmittel eingestellt, um im Rahmen des Vermögenshaushalts der Stadt Frankfurt das derzeit im Besitz des Bundes befindliche Grundstück vor dem ehemaligen Rödelheimer Bunker zu kaufen und die Fläche in Abstimmung mit dem Ortsbeirat ordentlich herzurichten. Ein Teil der Fläche würde sich als Parkplatz (vorzugsweise als unversiegelte Fläche) in Nähe der Rödelheimer Geschäfte gut eignen, der andere Teil der Fläche sollte vollständig entsiegelt und als Grünfläche hergerichtet werden.

Begründung: Der Rödelheimer Bunker ist seit längerem aus der Zivilschutzfunktion entlassen. Auch wenn alle Versuche, diesen anachronistischen Bau und architektonischen Schandfleck abzureißen nicht zum Erfolg gekommen sind, so sollte doch wenigstens die verwahrloste Fläche vor dem ehemaligen Bunker hergerichtet und für die Bürger nutzbar gemacht werden. Bisher war dies aufgrund der Besitzverhältnisse nicht darzustellen. Der Ortsbeirat hält selbstverständlich weiterhin an seiner Forderung fest, dass mittel- bis langfristig ein Abriss des Bunkers erfolgen sollte. Bis dahin könnte die Fläche aber zum einen über die Bereitstellung von Parkplätzen zur Stärkung des Einzelhandelsstandorts Rödelheim nutzbar gemacht werden, zum anderen aber als Grünfläche zur Verschönerung des Stadtbildes, zur Aufstellung der vom Ortsbeirat geforderten Ruhebank für ältere Bürger sowie zur generellen Beseitigung von unnötigen Bodenversiegelungen einen auch unter Umweltgesichtspunkten sinnvollen Beitrag leisten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2010OFOF 656/7Produktgruppe: 13 Stadtplanung Kauf des Grundstücks vor dem Rödelheimer Bunker in der ThudichumstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 20Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Kauf des Grundstücks vor dem Rödelheimer Bunker in der Thudichumstraße
    Etatanregung
  3. 8. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 784Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Kauf des Grundstücks vor dem Rödelheimer Bunker in der ThudichumstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 39 · 15.03.2010
TO I, TOP 24
Erledigt
Die Vorlage EA 20 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Sonstige:
Freie Wähler (Annahme unter Finanzierungsvorbehalt)REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

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Ortsbeiratssitzung
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