Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr U 5 - technische Voraussetzungen schaffen…
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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr U 5 - technische Voraussetzungen schaffen zur Erhaltung der Streckenführung
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Etatanregung vom 27.11.2007, EA 20
entstanden aus Vorlage: OF 446/10 vom 14.10.2007
Betreff:
Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr U 5 - technische Voraussetzungen schaffen zur Erhaltung der Streckenführung
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es sind im Haushalt 2008 ausreichende Mittel einzustellen, die die Voraussetzungen ermöglichen, die technischen Möglichkeiten auszuschöpfen, damit die bisherige Streckenführung der U 5 erhalten bleibt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Oktober 2007OFOF 446/10Haushalt 2008 U 5 - technische Voraussetzungen schaffen zur Erhaltung der StreckenführungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. November 2007Sie sind hierEAEA 20Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr U 5 - technische Voraussetzungen schaffen zur Erhaltung der StreckenführungEtatanregung
- 8. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 760U 5 - technische Voraussetzungen schaffen zur Erhaltung der StreckenführungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr
Ausgaben 2025: 14 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD und FDP (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) NPD (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 69 0