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Vermögenshaushalt 1996 UA 4641, HSt 957200 Umsetzung der Einrichtung einer Spielfläche für die Kindertagesstätte in der Falkstraße 39

Vorlagentyp: EA
69 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 26.02.1996, EA 20 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.02.1996, OF 388 /2

Betreff: Vermögenshaushalt 1996 UA 4641, HSt 957200 Umsetzung der Einrichtung einer Spielfläche für die Kindertagesstätte in der Falkstraße 39 Vorgang: H i n w e i s : Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die vom Ortsbeirat geforderte und vom Magistrat genehmigte Entwidmung eines Teilstückes der Falkstraße vor der Kindertagesstätte in der Falkstraße 39 wird für das Jahr 1996 haushaltsrechtlich abgesichert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Februar 1996OFOF 388/2Vermögenshaushalt 1996 Haushaltsstelle: 957200 Umsetzung der Einrichtung einer Spielfläche für die Kindertagesstätte in der Falkstraße 39Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 26. Februar 1996Sie sind hier
    EAEA 20Vermögenshaushalt 1996 UA 4641, HSt 957200 Umsetzung der Einrichtung einer Spielfläche für die Kindertagesstätte in der Falkstraße 39
    Etatanregung
  3. 30. August 1996BB 506Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Vermögenshaushalt 1996 UA 4641, HSt 957200 Spielfläche für die Kita Falkstraße 39Magistratsbericht
  4. 9. Juni 1997Antwort des Magistrats · nach 69 WochenBB 357Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Vermögenshaushalt 1996, UA 4641, HSt 957200 hier: Spielfläche für die Kita Falkstraße 39Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Schulausschusses
Sitzung 32 · 29.04.1996
TO I, TOP 21
Beraten
Die Vorlage EA 20 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinf. Verf.) und REP (= Annahme) Aktenzeichen: ohne

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