Vermögenshaushalt 1996 UA 4641, HSt 957200 Umsetzung der Einrichtung einer Spielfläche für die Kindertagesstätte in der Falkstraße 39
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenInhalt
Etatanregung vom 26.02.1996, EA 20 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.02.1996, OF 388 /2
Betreff: Vermögenshaushalt 1996 UA 4641, HSt 957200 Umsetzung der Einrichtung einer Spielfläche für die Kindertagesstätte in der Falkstraße 39 Vorgang: H i n w e i s : Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die vom Ortsbeirat geforderte und vom Magistrat genehmigte Entwidmung eines Teilstückes der Falkstraße vor der Kindertagesstätte in der Falkstraße 39 wird für das Jahr 1996 haushaltsrechtlich abgesichert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Februar 1996OFOF 388/2Vermögenshaushalt 1996 Haushaltsstelle: 957200 Umsetzung der Einrichtung einer Spielfläche für die Kindertagesstätte in der Falkstraße 39Ortsbeiratsantrag · SPD
- 26. Februar 1996Sie sind hierEAEA 20Vermögenshaushalt 1996 UA 4641, HSt 957200 Umsetzung der Einrichtung einer Spielfläche für die Kindertagesstätte in der Falkstraße 39Etatanregung
- 30. August 1996BB 506Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Vermögenshaushalt 1996 UA 4641, HSt 957200 Spielfläche für die Kita Falkstraße 39Magistratsbericht
- 9. Juni 1997Antwort des Magistrats · nach 69 WochenBB 357Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Vermögenshaushalt 1996, UA 4641, HSt 957200 hier: Spielfläche für die Kita Falkstraße 39Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinf. Verf.) und REP (= Annahme) Aktenzeichen: ohne