Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.01 Steuerungsunterstützung und Controlling Haushaltstransparenz und Öffentlich-PrivatePartnerschaft (ÖPP)

Etatanregung vom 26.11.2018, EA 209 entstanden aus Vorlage: OF 708/2 vom 09.11.2018

Betreff: Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.01 Steuerungsunterstützung und Controlling Haushaltstransparenz und Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP) Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Beginnend mit dem Haushalt 2019 wird diesem jeweils als Anhang eine tabellarische Auflistung aller kommunalen ÖPP inklusive der Finanzdaten (Restlaufzeit, Barwert, Mittelzu- und -abflüsse im Haushaltsjahr) beigefügt.

Begründung: Haushaltstransparenz ist die über die Verwaltung bereitgestellte ausführliche und verständliche Information über die öffentlichen Finanzen, um der Bevölkerung eine effiziente Bewertung der verausgabten Haushaltsgelder zu ermöglichen. Der Zonarius sector namens ÖPP hingegen ist Schattenwirtschaft. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2