Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.01 Steuerungsunterstützung und Controlling Haushaltstransparenz und Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP)
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Etatanregung vom 26.11.2018, EA 209 entstanden aus Vorlage: OF 708/2 vom 09.11.2018
Betreff: Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.01 Steuerungsunterstützung und Controlling Haushaltstransparenz und Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP) Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Beginnend mit dem Haushalt 2019 wird diesem jeweils als Anhang eine tabellarische Auflistung aller kommunalen ÖPP inklusive der Finanzdaten (Restlaufzeit, Barwert, Mittelzu- und -abflüsse im Haushaltsjahr) beigefügt.
Begründung: Haushaltstransparenz ist die über die Verwaltung bereitgestellte ausführliche und verständliche Information über die öffentlichen Finanzen, um der Bevölkerung eine effiziente Bewertung der verausgabten Haushaltsgelder zu ermöglichen. Der Zonarius sector namens ÖPP hingegen ist Schattenwirtschaft. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. November 2018OFOF 708/2Haushalt 2019 Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.01 Steuerungsunterstützung und Controlling Wider den Beutelschneidern unserer Zeit: Haushaltstransparenz und öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 26. November 2018Sie sind hierEAEA 209Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.01 Steuerungsunterstützung und Controlling Haushaltstransparenz und Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP)Etatanregung
- 3. Juni 2019Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1066Haushaltstransparenz und Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
31.01 Steuerungsunterstützung und Controlling
Ausgaben 2025: 9 Mio € · im Antragsjahr 2018 6 Mio € — preisbereinigt +28 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 20 16