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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Inklusive Betreuungsplätze für Regelschülerinnen und -schüler sowie die…

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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Inklusive Betreuungsplätze für Regelschülerinnen und -schüler sowie die Schülerschaft der Panoramaschule auf deren Gelände in Nied

Vorlagentyp: EA
28 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 24.09.2013, EA 205 entstanden aus Vorlage: OF 801/6 vom 06.09.2013

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Inklusive Betreuungsplätze für Regelschülerinnen und -schüler sowie die Schülerschaft der Panoramaschule auf deren Gelände in Nied Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die erforderlichen Mittel für die Planung und Umsetzung einer Betreuung in der Panoramaschule für Regelschülerinnen und -schüler aus Nied und den angrenzenden Stadtteilen sowie für die Schülerschaft der Panoramaschule werden in den Haushalt 2014 eingestellt. Die dafür erforderlichen Räume können auf dem Gelände der Panoramaschule, das unbebaut ist und von der Schule zurzeit anderweitig nicht benötigt wird, preisgünstig mit Pavillons errichtet werden. Die Flächen waren ursprünglich als Außenbereiche für die Panoramaschule vorgesehen. Aus Sicht des Schulleiters können sie aber für die Betreuung verwendet werden. Der Schulleiter der Schule unterstützt dieses Projekt sogar ausdrücklich.

Begründung: Wie in vielen anderen Stadtteilen Frankfurts ist auch in Nied und den umgebenden Stadtteilen die Situation bei Betreuungsplätzen für Grundschulkinder angespannt. Die Leitung der Panoramaschule befürwortet und unterstützt das Projekt ausdrücklich, Betreuungsplätze für Regelschülerinnen und -schüler aus Nied und den umgebenden Stadtteilen sowie für die eigene Schülerschaft der Panoramaschule einzurichten. Die betreffende Fläche wäre groß genug und steht kostenfrei zur Verfügung, ebenso könnte die Panoramaschule finanzielle Mittel in gewissem Umfang einbringen. Es entstehen zusätzliche Kosten für die Errichtung der Pavillons und für das Personal. Die Einrichtung dieser Betreuung würde vielen Eltern helfen, die einen Betreuungsplatz für ihre Kinder brauchen, aber zurzeit keinen finden. Es entstünde auf diese Weise ein einmaliges Modell für schulische Inklusion. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 2013OFOF 801/6Inklusive Betreuungsplätze für Regelschülerinnen und -schüler sowie die Schülerschaft der Panoramaschule auf deren Gelände in NiedOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. September 2013Sie sind hier
    EAEA 205Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Inklusive Betreuungsplätze für Regelschülerinnen und -schüler sowie die Schülerschaft der Panoramaschule auf deren Gelände in Nied
    Etatanregung
  3. 11. November 2013OFOF 873/6Betreuungsplätze in Nied schaffen - Angebot der Panoramaschule annehmen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 22. November 2013OFOF 880/6Betreuungsplätze in Nied schaffen - Angebot der Panoramaschule annehmen!Ortsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  5. 26. November 2013OMOM 2690Betreuungsplätze in Nied schaffen - Angebot der Panoramaschule annehmenDirektanregung
  6. 3. März 2014STST 322Betreuungsplätze in Nied schaffen - Angebot der Panoramaschule annehmenStellungnahme
  7. 21. März 2014Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 420Inklusive Betreuungsplätze für Regelschülerinnen und –schüler sowie Schülerschaft der Panoramaschule auf deren Gelände in NiedStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege

Ausgaben 2025: 366 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 25 · 02.12.2013
TO I, TOP 40
Erledigt
Die Vorlage EA 205 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenFDPFreie Wähler
Sonstige:
Römer (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 40 32

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