Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bereitstellung ausreichender Mittel zur Sanierung der Straßen An den Bergen und Am…
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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bereitstellung ausreichender Mittel zur Sanierung der Straßen An den Bergen und Am Satz für das Jahr 2019
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Etatanregung vom 20.11.2018, EA 202 entstanden aus Vorlage: OF 199/13 vom 18.11.2018
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bereitstellung ausreichender Mittel zur Sanierung der Straßen An den Bergen und Am Satz für das Jahr 2019 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden ausreichende Mittel für die Sanierung der Straßen An den Bergen und Am Satz eingestellt.
Begründung: Die Straßen weisen zahlreiche Schlaglöcher auf und sind nicht wie die umliegenden Straßen in einem guten Zustand. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. November 2018OFOF 199/13Haushalt 2019 Bereitstellung ausreichender Mittel zur Sanierung der Straße An den Bergen, für das Jahr 2019Ortsbeiratsantrag · CDU
- 20. November 2018Sie sind hierEAEA 202Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bereitstellung ausreichender Mittel zur Sanierung der Straßen An den Bergen und Am Satz für das Jahr 2019Etatanregung
- 27. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1045Bereitstellung ausreichender Mittel zur Sanierung der Straßen An den Bergen und Am Satz für das Jahr 2019Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2018 143 Mio € — preisbereinigt -5 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF gegen FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)