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Investitionsprogramm 2002 -2005 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Erneuerung des Ginnheimer Kirchplatzes

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Im Programm "Schöneres Frankfurt" vom Februar 2000 stand für die Platzgestaltung um die Alte Bethlehemkirche: "Konzept für Platzgestaltung und Verkehrsführung liegt vor, muss für die Realisierung weiter detailliert werden". Noch im selben Jahr wurden dem Ortsbeirat detaillierte Pläne vom Grünflächenamt vorgestellt und dieser hat dazu Beschlüsse gefasst. Bürger/-innen fragen immer wieder nach, wann der Platz endlich neu gestaltet wird. Im Investitionsprogramm 2002 -2005 ist nur ein Gesamtbetrag von 128 T€ pro Jahr angesetzt. Daraus geht nicht hervor, welche Projekte in welchem Jahr finanziert werden sollen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 11.04.2002, TO I, TOP 50 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 202 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 04.02.2002, EA 202

entstanden aus Vorlage: OF 353/9 vom 21.01.2002

Betreff:

Investitionsprogramm 2002 -2005 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Erneuerung des Ginnheimer Kirchplatzes

Vorgang:

B 886/01

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Aus dem Programm "Schöneres Frankfurt" wird für das Jahr 2002 ein angemessener Betrag für die Neugestaltung des Ginnheimer Kirchplatzes zur Verfügung gestellt.

Begründung:

Im Programm "Schöneres Frankfurt" vom Februar 2000 stand für die Platzgestaltung um die Alte Bethlehemkirche: "Konzept für Platzgestaltung und Verkehrsführung liegt vor, muss für die Realisierung weiter detailliert werden".

Noch im selben Jahr wurden dem Ortsbeirat detaillierte Pläne vom Grünflächenamt vorgestellt und dieser hat dazu Beschlüsse gefasst.

Bürger/-innen fragen immer wieder nach, wann der Platz endlich neu gestaltet wird.

Im Investitionsprogramm 2002 -2005 ist nur ein Gesamtbetrag von 128 T€ pro Jahr angesetzt. Daraus geht nicht hervor, welche Projekte in welchem Jahr finanziert werden sollen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 14.02.2002

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2002OFOF 353/9Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.1.2 Vertretung von Kinderinteressen Mittel für Öffentlichkeitsarbeit der KinderbeauftragtenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Februar 2002Sie sind hier
    EAEA 202Investitionsprogramm 2002 -2005 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Erneuerung des Ginnheimer Kirchplatzes
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 10 · 11.04.2002
TO I, TOP 50
Angenommen
Der Vorlage EA 202 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPPDS
Ablehnung:
FAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme)

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