Investitionsprogramm 2002 -2005 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Erneuerung des Ginnheimer Kirchplatzes
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Neues zu Kirchplatz per E-MailBegründung
Im Programm "Schöneres Frankfurt" vom Februar 2000 stand für die Platzgestaltung um die Alte Bethlehemkirche: "Konzept für Platzgestaltung und Verkehrsführung liegt vor, muss für die Realisierung weiter detailliert werden". Noch im selben Jahr wurden dem Ortsbeirat detaillierte Pläne vom Grünflächenamt vorgestellt und dieser hat dazu Beschlüsse gefasst. Bürger/-innen fragen immer wieder nach, wann der Platz endlich neu gestaltet wird. Im Investitionsprogramm 2002 -2005 ist nur ein Gesamtbetrag von 128 T€ pro Jahr angesetzt. Daraus geht nicht hervor, welche Projekte in welchem Jahr finanziert werden sollen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 11.04.2002, TO I, TOP 50 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 202 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 04.02.2002, EA 202
entstanden aus Vorlage: OF 353/9 vom 21.01.2002
Betreff:
Investitionsprogramm 2002 -2005 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Erneuerung des Ginnheimer Kirchplatzes
Vorgang:
B 886/01
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Aus dem Programm "Schöneres Frankfurt" wird für das Jahr 2002 ein angemessener Betrag für die Neugestaltung des Ginnheimer Kirchplatzes zur Verfügung gestellt.
Begründung:
Im Programm "Schöneres Frankfurt" vom Februar 2000 stand für die Platzgestaltung um die Alte Bethlehemkirche: "Konzept für Platzgestaltung und Verkehrsführung liegt vor, muss für die Realisierung weiter detailliert werden".
Noch im selben Jahr wurden dem Ortsbeirat detaillierte Pläne vom Grünflächenamt vorgestellt und dieser hat dazu Beschlüsse gefasst.
Bürger/-innen fragen immer wieder nach, wann der Platz endlich neu gestaltet wird.
Im Investitionsprogramm 2002 -2005 ist nur ein Gesamtbetrag von 128 T€ pro Jahr angesetzt. Daraus geht nicht hervor, welche Projekte in welchem Jahr finanziert werden sollen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 14.02.2002
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Januar 2002OFOF 353/9Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.1.2 Vertretung von Kinderinteressen Mittel für Öffentlichkeitsarbeit der KinderbeauftragtenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 4. Februar 2002Sie sind hierEAEA 202Investitionsprogramm 2002 -2005 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Erneuerung des Ginnheimer KirchplatzesEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme)