Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Bau einer Grundschule im Lyoner Quartier in Niederrad

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Im Rahmen der Etatanregung wird der Bau einer Grundschule im Lyoner Quartier in Niederrad vorgeschlagen. Die Notwendigkeit ergibt sich aus der Dringlichkeit, den Bau nicht weiter zu verzögern und die entsprechenden Mittel im Haushalt 2022 bereitzustellen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Es sind ausreichend Mittel zum Bau einer Grundschule im Lyoner Quartier in Niederrad in den Haushalt 2022 einzustellen.

Begründung

Der Bau der geplanten Grundschule im Lyoner Quartier in Niederrad darf nicht weiter verzögert werden. Es ist sicherzustellen, dass im Haushalt 2022 ausreichend Mittel eingestellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Januar 2022OFOF 372/5Haushalt 2022 Produktbereich 20 Bildung Produktgruppe 20.01.01 Entwicklung und Betrieb von Grundschulen Bau einer Grundschule im Lyoner Quartier in NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 25. März 2022Sie sind hier
    EAEA 200Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Bau einer Grundschule im Lyoner Quartier in Niederrad
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 8 · 30.05.2022
TO I, TOP 64
Abgelehnt
Die Vorlage EA 200 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELFAfDFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie AfD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen