Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.01 Wahlen
Zusammenfassung
Es wird vorgeschlagen, eine Öffentlichkeitskampagne zur Steigerung der Wahlbeteiligung in Stadtteilen mit geringer Wahlbeteiligung zu finanzieren. Ziel ist es, die Menschen zu motivieren, an den nächsten Wahlen, insbesondere der Bundestagswahl, teilzunehmen. Dies soll durch einfach verständliches Informationsmaterial geschehen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Es wird für die nächsten Wahlen, vor allem die Bundestagswahl speziell, eine Öffentlichkeitskampagne mit gezielter Konzeptentwicklung und unter Beteiligung der Stadtteile finanziert, die die Menschen in den Stadtteilen mit geringer Wahlbeteiligung motiviert, wählen zu gehen. Es werden dazu ausreichend Mittel in den Haushalt eingestellt.
Begründung
Die Bertelsmann Stiftung hebt hervor, dass eine parteiunabhängige Aktvierung der Nichtwählerinnen und Nichtwähler wichtig ist, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Das Informationsmaterial sollte einfach und gut verständlich sein und die Hemmungen, zur Wahl zu gehen, minimieren. Es kann in allen Stadtteilen mit geringer Wahlbeteiligung, wie zum Beispiel Fechenheim, genutzt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. März 2024OFOF 575/11Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 10 Wahlen Produktgruppe: 10.01 Öffentlichkeitsarbeit Spezielle Öffentlichkeitsarbeit für Stadtteile mit geringer WahlbeteiligungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. April 2024Sie sind hierEAEA 1Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.01 Wahlen Spezielle Öffentlichkeitsarbeit für Stadtteile mit geringer WahlbeteiligungEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
10.01 Wahlen
Ausgaben 2025: 3 Mio € · im Antragsjahr 2024 3 Mio € — preisbereinigt +11 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren), Linke und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)