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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Platzes und gesamten Areals am Oberforsthaus

Vorlagentyp: EA
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Seit Jahren liegt dieses Areal im Argen. Dies wird durch die völlig neue Straßenbahnhaltestelle umso deutlicher, die sich gestalterisch und optisch diametral vom Rest des Areals abhebt. Leider fällt damit der marode „Rest“ umso schlimmer ins Auge. Hier wird bei Veranstaltungen oft wild geparkt, der Kiosk ist verschmiert, der löchrige Asphaltboden ist eine optische Zumutung. Eine gestalterische Linie ist nicht erkennbar, dabei wird das Areal lediglich durch eine Fahrspur, die Straßenbahn und die Wendeschleife unterbrochen. Am nördlichen Rand befindet sich eine Bushaltestelle. Alle anderen Begrenzungen entstammen Gestaltungen früherer Zeiten und sind nicht zwingend notwendig. Auch die Lage der Bushaltestelle erscheint genauso wenig zwingend wie die Zufahrt zur Mörfelder Landstraße, da Kraftfahrzeuge stattdessen auch die Schleife von der Schwarzwaldstraße zur Kennedyallee benutzen könnten. Alles in allem: Die Neugestaltung des Platzes bietet stadtplanerische Chancen und Möglichkeiten, wenn man in einem Guss plant und weiteres Stückwerk unterbleibt. Auch im Sinne der Umwelt besteht hier die Chance, eine große Fläche unnütz versiegelten Bodens aufzubrechen und z. B. durch Grünflächen zu ersetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.05.2007, ST 754 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 55 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 19 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt) sowie LINKE.WASG und FAG (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Etatanregung vom 03.11.2006, EA 19

entstanden aus Vorlage: OF 106/5 vom 12.10.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Platzes und gesamten Areals am Oberforsthaus

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden Mittel für die Grundsanierung bzw. Neugestaltung des kompletten Platzes gegenüber des ehemaligen Oberforsthauses in den Haushalt 2007 eingestellt.

Der Magistrat wird aufgefordert, diese Sanierung mit Vorrang und höchster Priorität zu betreiben. Insbesondere sind zunächst Pläne für die Neugestaltung des Straßenverlaufs zu erstellen und dem Ortsbeirat vorzustellen. Das Areal erstreckt sich dabei nördlich begrenzt von der Kennedyallee/Mörfelder Landstraße, im Osten bis zur Aral-Tankstelle, einem Kiosk und der im Südosten gelegenen Bushaltestelle, im Süden begrenzt durch die Schwarzwaldstraße, das Zentrum für Schwerbehinderte sowie die bereits neu gestaltete Straßenbahnhaltestelle bis hin im Osten zum Abzweig der Flughafenstraße. Insbesondere sind Pflasterarbeiten, Entsiegelungen, Eingrenzungen, soweit nötig ansprechende Poller sowie Gestaltungselemente notwendig, um diesem Areal ein neues sauberes und umweltfreundliches Gesicht zu geben.

Begründung:

Seit Jahren liegt dieses Areal im Argen. Dies wird durch die völlig neue Straßenbahnhaltestelle umso deutlicher, die sich gestalterisch und optisch diametral vom Rest des Areals abhebt. Leider fällt damit der marode "Rest“ umso schlimmer ins Auge. Hier wird bei Veranstaltungen oft wild geparkt, der Kiosk ist verschmiert, der löchrige Asphaltboden ist eine optische Zumutung. Eine gestalterische Linie ist nicht erkennbar, dabei wird das Areal lediglich durch eine Fahrspur, die Straßenbahn und die Wendeschleife unterbrochen. Am nördlichen Rand befindet sich eine Bushaltestelle. Alle anderen Begrenzungen entstammen Gestaltungen früherer Zeiten und sind nicht zwingend notwendig. Auch die Lage der Bushaltestelle erscheint genauso wenig zwingend wie die Zufahrt zur Mörfelder Landstraße, da Kraftfahrzeuge stattdessen auch die Schleife von der Schwarzwaldstraße zur Kennedyallee benutzen könnten. Alles in allem: Die Neugestaltung des Platzes bietet stadtplanerische Chancen und Möglichkeiten, wenn man in einem Guss plant und weiteres Stückwerk unterbleibt. Auch im Sinne der Umwelt besteht hier die Chance, eine große Fläche unnütz versiegelten Bodens aufzubrechen und z. B. durch Grünflächen zu ersetzen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Oktober 2006OFOF 106/5Sanierung des Platzes und gesamten Areals am OberforsthausOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. November 2006Sie sind hier
    EAEA 19Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Platzes und gesamten Areals am Oberforsthaus
    Etatanregung
  3. 9. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 754Sanierung des Platzes und gesamten Areals am OberforsthausStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 55
Erledigt
Die Vorlage EA 19 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGFDP
Sonstige:
BFF (vereinfachtes Verfahren)REP (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt) sowie LINKE.WASG und FAG (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 60 10

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