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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Jugendhaus für Sachsenhausen-Nord

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Im Rahmen der Etatanregung wird vorgeschlagen, im Haushalt 2022 ausreichende Mittel für die Anmietung und den Betrieb der offenen Jugendarbeit in Sachsenhausen-Nord bereitzustellen. Dies ist notwendig, da der Magistrat seit längerer Zeit nach geeigneten Räumlichkeiten sucht und die Einrichtung auch an Wochenenden und Feiertagen geöffnet sein soll.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

In den Haushalt 2022 werden ausreichend Mittel für die Anmietung und den Betrieb (einschließlich Personalkosten) der offenen Jugendarbeit in Sachsenhausen-Nord eingestellt. Bei der Bemessung der Mittel ist zu beachten, dass diese Einrichtung vor Feiertagen und an Wochenenden - je nach Bedarf - auch nach 22: 00 Uhr offen zu halten ist.

Begründung

Wie in der Stellungnahme vom 13.01.2017, ST 153, ausgeführt, sucht der Magistrat seit längerer Zeit nach geeigneten Räumlichkeiten für eine Einrichtung der offenen Jugendarbeit in Sachsenhausen-Nord. Dies sei "... auf Grund der insgesamt gut ausgelasteten Gewerbelage in Sachsenhausen und der an vielen Orten hochpreisigen Mietlagen noch nicht gelungen." Der Ortsbeirat merkt an, dass geprüft werden sollte, ob Teile des Paradieshofes genutzt werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. März 2022OFOF 369/5Haushalt 2022 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Jugendhaus für Sachsenhausen-NordOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 25. März 2022Sie sind hier
    EAEA 197Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Jugendhaus für Sachsenhausen-Nord
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 8 · 24.05.2022
TO I, TOP 75
Abgelehnt
Die Vorlage EA 197 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. (= Annahme) und AfD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Annahme) BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)

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