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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke…

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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundhafte Erneuerung der Straße .Am Dornbusch.

Vorlagentyp: EA
41 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Diese Forderung wurde schon bei der Beratung des vorherigen Haushalts beschlossen, wurde aber dann - aus welchen Gründen auch immer - zurückgestellt. Auf eine entsprechende Anfrage des Ortsbeirates 9 (V 24) hat der Magistrat in seiner Stellungnahme ST 414 vom 01.08.2001 selbst die dringende Sanierung als notwendig betrachtet. Die Klagen der Anwohner häufen sich. Bei der Straße handelt es sich um eine Grundnetzstraße. (Siehe dazu auch OM 690 OBR 9) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1200 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 102 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 196 wird im Rahmen der Vorlage E 30 zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 07.02.2002, EA 196

entstanden aus Vorlage: OF 346/9 vom 21.01.2002

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundhafte Erneuerung der Straße "Am Dornbusch"

Vorgang:

V 24 OBR 9; ST 414/01; OM 690 OBR 9 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die grundhafte Erneuerung der Straße Am Dornbusch wird in das Investitionsprogramm 2002 - 2005 aufgenommen.

Begründung:

Diese Forderung wurde schon bei der Beratung des vorherigen Haushalts beschlossen, wurde aber dann - aus welchen Gründen auch immer - zurückgestellt. Auf eine entsprechende Anfrage des Ortsbeirates 9 (V 24) hat der Magistrat in seiner Stellungnahme ST 414 vom 01.08.2001 selbst die dringende Sanierung als notwendig betrachtet. Die Klagen der Anwohner häufen sich. Bei der Straße handelt es sich um eine Grundnetzstraße. (Siehe dazu auch OM 690 OBR 9)

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2002OFOF 346/9Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Grundhafte Erneuerung der Straße .Am Dornbusch. Grundhafte Erneuerung der Straße .Am Dornbusch.Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 7. Februar 2002Sie sind hier
    EAEA 196Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundhafte Erneuerung der Straße .Am Dornbusch.
    Etatanregung
  3. 1. November 2002Antwort des Magistrats · nach 41 WochenBB 1200Grundhafte Erneuerung der Straße .Am Dornbusch.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 102
Angenommen
Der Vorlage EA 196 wird im Rahmen der Vorlage E 30 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme)

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