Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Klimaschutz und Klimaanpassung Trinkwasserbrunnen
Vorlagentyp: EA
Antrag
Es werden ausreichend Mittel in den Haushalt eingestellt, um entsprechend der Stellungnahme vom 17.12.2021, ST 2270, und der Stellungnahme vom 02.10.2023, ST 1979, den Jean-Pauli-Brunnen umfassend zu ertüchtigen und den Betrieb als Brunnen mit einwandfreier Trinkwasserqualität entsprechend der Trinkwasserverordnung sowie des DVGW Arbeitsblattes W 274 01/22 (Planung, Bau und Betrieb sowie Eigenkontrolle von öffentlichen Trinkwasserbrunnen) zu gewährleisten.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
28
28. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), Linke, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung); ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)
Annahme:
Linke FRAKTION BFF-BIG
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt CDU
Enthaltung:
AfD