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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Umbau und Sanierung der Franckeschule - Planungsmittel bereitstellen

Vorlagentyp: EA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 21.01.2013, EA 18 entstanden aus Vorlage: OF 284/2 vom 18.12.2012

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Umbau und Sanierung der Franckeschule - Planungsmittel bereitstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2013 werden Planungsmittel für den Umbau und die Sanierung der Franckeschule (Grundschule) in der Falkstraße in Bockenheim eingestellt.

Begründung: Der kurz- bis mittelfristige Ausbau der Franckeschule ist eine Option, um den unter anderem im Zuge der Errichtung des Kulturcampus Frankfurt in Bockenheim absehbar steigenden Schülerzahlen zu begegnen. Für die erforderliche (Vor-)Planung sind entsprechende Mittel in den Haushalt 2013 einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Dezember 2012OFOF 284/2Haushalt 2013 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Umbau und Sanierung der Franckeschule - Planungsmittel bereitstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER
  2. 21. Januar 2013Sie sind hier
    EAEA 18Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Umbau und Sanierung der Franckeschule - Planungsmittel bereitstellen
    Etatanregung
  3. 28. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 980Umbau und Sanierung der Franckeschule - Planungsmittel bereitstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 18 · 11.03.2013
TO I, TOP 30
Erledigt
Die Vorlage EA 18 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFreie WählerLinkePiratenFDP
Sonstige:
Römer (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= vereinfachtes Verfahren)

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Ortsbeiratssitzung
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