Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Umbau und Sanierung der Franckeschule - Planungsmittel bereitstellen
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Etatanregung vom 21.01.2013, EA 18 entstanden aus Vorlage: OF 284/2 vom 18.12.2012
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Umbau und Sanierung der Franckeschule - Planungsmittel bereitstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2013 werden Planungsmittel für den Umbau und die Sanierung der Franckeschule (Grundschule) in der Falkstraße in Bockenheim eingestellt.
Begründung: Der kurz- bis mittelfristige Ausbau der Franckeschule ist eine Option, um den unter anderem im Zuge der Errichtung des Kulturcampus Frankfurt in Bockenheim absehbar steigenden Schülerzahlen zu begegnen. Für die erforderliche (Vor-)Planung sind entsprechende Mittel in den Haushalt 2013 einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Dezember 2012OFOF 284/2Haushalt 2013 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Umbau und Sanierung der Franckeschule - Planungsmittel bereitstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER
- 21. Januar 2013Sie sind hierEAEA 18Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Umbau und Sanierung der Franckeschule - Planungsmittel bereitstellenEtatanregung
- 28. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 980Umbau und Sanierung der Franckeschule - Planungsmittel bereitstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= vereinfachtes Verfahren)