Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Straßenbahnverbindung Mörfelder Landstraße - Stresemannallee
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Etatanregung vom 16.03.2012, EA 18 entstanden aus Vorlage: OF 256/5 vom 19.02.2012
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Straßenbahnverbindung Mörfelder Landstraße - Stresemannallee Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Mittel für die Straßenbahnverbindung Mörfelder Landstraße - Stresemannallee (5.002077) werden nicht in den Haushalt 2012 eingestellt, sondern die Realisierung wird auf die Folgejahre verschoben.
Begründung: Aufgrund der angespannten Finanzlage der Stadt Frankfurt am Main ist der Ortsbeirat 5 der Meinung, dass die Mittel für die Verwirklichung der Straßenbahnverbindung Mörfelder Landstraße - Stresemannallee für andere Maßnahmen zu verwenden sind und die Realisierung der Straßenbahnverbindung Mörfelder Landstraße - Stresemannallee auf die Folgejahre zu verschieben ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.04.2012
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Februar 2012OFOF 256/5Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Straßenbahnverbindung Mörfelder Landstraße - StresemannalleeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. März 2012Sie sind hierEAEA 18Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Straßenbahnverbindung Mörfelder Landstraße - StresemannalleeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr
Ausgaben 2025: 14 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 44) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)