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Vermögenshaushalt 1996 UA 5800 HSt neu 955500 - Wasserspielanlage Hessenplatz HSt neu 955900 Neugestaltung des Kinderspielplatzes auf dem Hessenplatz im Rahmen…

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Vermögenshaushalt 1996 UA 5800 HSt neu 955500 - Wasserspielanlage Hessenplatz HSt neu 955900 Neugestaltung des Kinderspielplatzes auf dem Hessenplatz im Rahmen der Sanierung Bockenheim (M 308 vom 07.12.1990)

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

UA 5800 HSt neu 955500 - Wasserspielanlage Hessenplatz HSt neu 955900 Neugestaltung des Kinderspielplatzes auf dem Hessenplatz im Rahmen der Sanierung Bockenheim (M 308 vom 07.12.1990) Vorgang: H i n w e i s : Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Mit der Zustimmung zum Vortrag des Magistrats, M 308 vom 07. Dezember 1990, erfolgte auch die Zustimmung zum Einbau einer "Wasserspielanlage und Sitzgruppe in Sandfläche". Die Wasserspielanlage wurde jedoch nur teilweise eingebaut - ohne den wesentlichen Teil einer Wasserspielanlage, die Wasserpumpe -, so daß das aufgestellte Gerät funktionsuntüchtig ist. Als Begründung dafür gab das Gartenamt an, daß es keine Haushaltsstelle für eventuellen Instandsetzungsbedarf gebe.

Inhalt

Etatanregung vom 26.02.1996, EA 18 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 10.02.1996, OF 389 /2

Betreff: Vermögenshaushalt 1996 UA 5800 HSt neu 955500 - Wasserspielanlage Hessenplatz HSt neu 955900 Neugestaltung des Kinderspielplatzes auf dem Hessenplatz im Rahmen der Sanierung Bockenheim (M 308 vom 07.12.1990) Vorgang: H i n w e i s : Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Mit der Zustimmung zum Vortrag des Magistrats, M 308 vom 07. Dezember 1990, erfolgte auch die Zustimmung zum Einbau einer "Wasserspielanlage und Sitzgruppe in Sandfläche". Die Wasserspielanlage wurde jedoch nur teilweise eingebaut - ohne den wesentlichen Teil einer Wasserspielanlage, die Wasserpumpe -, so daß das aufgestellte Gerät funktionsuntüchtig ist. Als Begründung dafür gab das Gartenamt an, daß es keine Haushaltsstelle für eventuellen Instandsetzungsbedarf gebe. Dies vorausgeschickt wird der Magistrat aufgefordert, eine entsprechende Haushaltsstelle für die Folgekosten der Wasserspielanlage am Hessenplatz einzurichten und den endgültigen Einbau der Wasserspielanlage vorzunehmen, damit die Wasserspielanlage gemäß Vortrag des Magistrats, M 308 vom 07. Dezember 1990 endlich eingerichtet wird. Falls schon vor Einbau der Wasserpumpe Gelder für mögliche Instandsetzungsmaßnahmen eingestellt werden müssen, wird der Magistrat gebeten, dies in ausreichendem Maße zu veranlassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 08.03.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Februar 1996OFOF 389/2Vermögenshaushalt 1996 Unterabschnitt: 5800 Haushaltsstelle: 955500 oder 955900 - Wasserspielanlage Hessenplatz Neugestaltung des Kinderspielplatzes auf dem Hessenplatz im Rahmen der Sanierung Bockenheim (M 308 vom 07.12.1990)Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 26. Februar 1996Sie sind hier
    EAEA 18Vermögenshaushalt 1996 UA 5800 HSt neu 955500 - Wasserspielanlage Hessenplatz HSt neu 955900 Neugestaltung des Kinderspielplatzes auf dem Hessenplatz im Rahmen der Sanierung Bockenheim (M 308 vom 07.12.1990)
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 33 · 02.05.1996
TO I, TOP 27
Abgelehnt
Die Vorlage EA 18 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, REP gegen SPD ( = P + B) und GRÜNE (= vV)

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