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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke…

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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundhafte Erneuerung der Karl-von-Drais-Straße

Vorlagentyp: EA
69 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Die Karl-von-Drais-Straße befindet sich seit Jahren in einem beklagenswerten Gesamtzustand. Abhilfe ist nicht durch eine Reparatur, sondern nur durch eine grundhafte Erneuerung zu erwarten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.06.2003, B 439 Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1201 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 101 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 188 wird im Rahmen der Vorlage E 30 zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 05.02.2002, EA 188

entstanden aus Vorlage: OF 176/10 vom 04.02.2002

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundhafte Erneuerung der Karl-von-Drais-Straße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die erforderlichen Mittel für eine grundhafte Erneuerung der Karl-von-Drais-Straße werden zur Verfügung gestellt.

Begründung:

Die Karl-von-Drais-Straße befindet sich seit Jahren in einem beklagenswerten Gesamtzustand. Abhilfe ist nicht durch eine Reparatur, sondern nur durch eine grundhafte Erneuerung zu erwarten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Februar 2002OFOF 176/10Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 66 Straßenbauamt Produktgruppe: 66.3 Straßenbau und -unterhaltung Grundhafte Erneuerung der Karl-von-Drais-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Februar 2002Sie sind hier
    EAEA 188Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundhafte Erneuerung der Karl-von-Drais-Straße
    Etatanregung
  3. 1. November 2002BB 1201Grundhafte Erneuerung der Karl-von-Drais-StraßeMagistratsbericht
  4. 2. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 69 WochenBB 439Grundhafte Erneuerung der Karl-von-Drais-StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 101
Angenommen
Der Vorlage EA 188 wird im Rahmen der Vorlage E 30 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

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