Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke…
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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundhafte Erneuerung der Karl-von-Drais-Straße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Die Karl-von-Drais-Straße befindet sich seit Jahren in einem beklagenswerten Gesamtzustand. Abhilfe ist nicht durch eine Reparatur, sondern nur durch eine grundhafte Erneuerung zu erwarten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.06.2003, B 439 Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1201 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 101 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 188 wird im Rahmen der Vorlage E 30 zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)
Inhalt
Etatanregung vom 05.02.2002, EA 188
entstanden aus Vorlage: OF 176/10 vom 04.02.2002
Betreff:
Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundhafte Erneuerung der Karl-von-Drais-Straße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die erforderlichen Mittel für eine grundhafte Erneuerung der Karl-von-Drais-Straße werden zur Verfügung gestellt.
Begründung:
Die Karl-von-Drais-Straße befindet sich seit Jahren in einem beklagenswerten Gesamtzustand. Abhilfe ist nicht durch eine Reparatur, sondern nur durch eine grundhafte Erneuerung zu erwarten.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Februar 2002OFOF 176/10Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 66 Straßenbauamt Produktgruppe: 66.3 Straßenbau und -unterhaltung Grundhafte Erneuerung der Karl-von-Drais-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. Februar 2002Sie sind hierEAEA 188Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundhafte Erneuerung der Karl-von-Drais-StraßeEtatanregung
- 1. November 2002BB 1201Grundhafte Erneuerung der Karl-von-Drais-StraßeMagistratsbericht
- 2. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 69 WochenBB 439Grundhafte Erneuerung der Karl-von-Drais-StraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)