Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Vorbereich Westendsynagoge
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Etatanregung vom 10.12.2007, EA 185
entstanden aus Vorlage: OF 214/2 vom 21.11.2007
Betreff:
Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Vorbereich Westendsynagoge
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, in Kenntnis der in der Vorlage OM 616 des Ortsbeirates 2 vom 26.11.2001 niedergelegten Anregungen und Begründungen und entsprechend der Stellungnahme des Magistrats ST 1485 vom 06.08.2002 nach nun 9 Jahren tätig zu werden bzw. die ja zweifelsfrei begonnenen Planungen fortzusetzen und zu einem Ende zu bringen. Die notwendigen Mittel werden im Haushalt 2008 bereitgestellt.
Im Übrigen bittet der Ortsbeirat um Auskunft über den Sachstand der bisherigen Planungen sowie über die noch zur Verfügung stehenden Mittel aus den bereits bewilligten Haushalten.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. November 2007OFOF 214/2Haushalt 2008 Umgestaltung Vorbereich WestendsynagogeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 10. Dezember 2007Sie sind hierEAEA 185Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Vorbereich WestendsynagogeEtatanregung
- 21. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 803Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Vorbereich WestendsynagogeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 60 10