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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.12 Kommunale Abfallwirtschaft Pilotprojekt Zuschuss Mehrwegwindeln

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht die Durchführung eines einjährigen Pilotprojekts zur finanziellen Unterstützung von Familien bei der Anschaffung von Mehrwegwindeln im Ortsbezirk 2 vor. Ziel ist es, die Abfallmenge zu reduzieren und Frankfurt als Vorreiter in der Abfallvermeidung zu positionieren. Durch finanzielle Anreize sollen mehr Familien zur Nutzung von Mehrwegwindeln motiviert werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

  1. Im Ortsbezirk 2 wird, in Zusammenarbeit mit interessierten ansässigen Geburtskliniken, ein einjähriges Pilotprojekt "Zuschuss Mehrwegwindeln" durchgeführt.
  2. Im Rahmen dieses Projektes erhalten 500 Familien jeweils einen Zuschuss in Höhe von 80 Euro für die Erstanschaffung sowie einen Zuschuss von 20 Euro für eine Mehrwegwindel-Beratung.
  3. Für das Pilotprojekt werden im Haushalt 50.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Es dient der Kenntnisnahme, dass der Ortsbeirat 2 gerne bei der Kontaktaufnahme und Auswahl möglicher Partnerkliniken unterstützt.

Begründung

Frankfurt hat es sich zum Ziel gesetzt, "Zero-Waste-City" zu werden. Um dieses Ziel zu erreichen und entsprechend den Vorgaben der EU-Abfallhierarchie, müssen prioritär Maßnahmen ergriffen werden, um Abfälle zu vermeiden. Die Verwendung von Mehrwegwindeln leistet einen unmittelbaren Beitrag zur Vermeidung von Siedlungsabfällen. Bereits zahlreiche deutsche Kommunen, darunter Freiburg, Marburg und Heidelberg, bieten Familien finanzielle Anreize für die Nutzung von Mehrwegwindeln, oftmals in Form eines Zuschusses zur Erstanschaffung und/oder Beratung. Frankfurt hat den Anspruch, abfallpolitische Vorreiterin zu sein, und sollte in der Liste der Städte mit Windelzuschuss nicht länger fehlen. Laut einer Studie der Vereinten Nationen von 2021 sind Mehrwegwindeln ökologisch am sinnvollsten. Diese Windeln landen im Restmüll und werden schließlich verbrannt. Mit Mehrwegwindeln lässt sich dieser Müllberg deutlich reduzieren. Eine finanzielle Bezuschussung kann diese Barriere reduzieren und die Nutzung von Mehrwegwindeln anreizen. Als einer der familien- und kinderreichsten Ortsbezirke Frankfurts eignet sich der Ortsbezirk 2 für ein derartiges Pilotvorhaben. Das Projekt soll erste Erkenntnisse liefern, z. B. über Informationsbedarfe der Familien und die Anreizwirkung des Zuschussangebots.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. April 2023OFOF 642/2Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.12 Kommunale Abfallwirtschaft Pilotprojekt Zuschuss MehrwegwindelnOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, LINKE.
  2. 8. Mai 2023Sie sind hier
    EAEA 183Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.12 Kommunale Abfallwirtschaft Pilotprojekt Zuschuss Mehrwegwindeln
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 19 · 06.07.2023
TO I, TOP 97
Abgelehnt
Die Vorlage EA 183 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

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