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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Linksabbieger von der Schloßstraße am Kurfürstenplatz

Vorlagentyp: EA
177 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 10.12.2007, EA 183

entstanden aus Vorlage: OF 212/2 vom 21.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Linksabbieger von der Schloßstraße am Kurfürstenplatz

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es ist eine Linksabbiegemöglichkeit in das Gebiet Bockenheim entlang der südlichen Verkehrsstraße des Kurfürstenplatzes zu schaffen.

Die Linksabbiegespur auf der Schloßstraße besteht bereits, sie wird zurzeit als Parkstreifen benutzt. Soweit eine Ampelschaltung notwendig ist, soll diese eingerichtet werden.

Für die Umgestaltung sind Mittel in Höhe von 50.000 Euro in den Haushalt 2008 einzustellen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. November 2007OFOF 212/2Haushalt 2008 Linksabbieger von der Schloßstraße am KurfürstenplatzOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 10. Dezember 2007Sie sind hier
    EAEA 183Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Linksabbieger von der Schloßstraße am Kurfürstenplatz
    Etatanregung
  3. 9. Juli 2008STST 1131Linksabbieger aus der Ginnheimer Straße in die Schloßstraße Linksabbieger von der Schloßstraße am KürfürstenplatzStellungnahme
  4. 13. Oktober 2008STST 1470Umgestaltung SchloßstraßeStellungnahme
  5. 17. September 2009STST 1381Umgestaltung SchloßstraßeStellungnahme
  6. 8. März 2010STST 378Umgestaltung SchloßstraßeStellungnahme
  7. 17. August 2010STST 1174Umgestaltung SchloßstraßeStellungnahme
  8. 13. April 2011Antwort des Magistrats · nach 177 WochenSTST 534Umgestaltung SchloßstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 91
Erledigt
Die Vorlage EA 183 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (vereinfachtes Verfahren)NPD (vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt), LINKE., FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 61 1

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