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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Gestaltung des Areals Oberforsthaus

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Im Haushalt 2022 wird vorgeschlagen, Mittel für die Sanierung des Oberforsthauses bereitzustellen, um eine Nutzung für die breite Bevölkerung zu ermöglichen. Dies geschieht vor dem Hintergrund eines Brandes und gescheiterter Gespräche mit Investoren. Die Bevölkerung erwartet konkrete Planungen für das Areal.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Im Haushalt 2022 werden ausreichend Mittel für die Sanierung des bestehenden Gebäudes und des Areals insgesamt am Oberforsthaus eingestellt. Die Maßnahmen sollen zu einer Nutzung für die breite Bevölkerung führen.

Begründung

Nach dem jüngsten Brand in der Remise des ehemaligen Oberforsthauses fragt sich die Bevölkerung, wann es endlich endgültige Planungen zum gesamten Areal geben wird. Alle Gespräche mit Investoren sind bisher gescheitert. Das Denkmalamt geht auch nach dem Brand davon aus, dass das bestehende Gebäude weiterhin saniert werden kann (FNP vom 07.08.2021). Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, konkrete Pläne für eine eigene Nutzung aufzunehmen und das Gebäude zu sanieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Januar 2022OFOF 352/5Haushalt 2022 Produktbereich 13 Stadtplanung Produktgruppe 13.01 Stadtplanung Gestaltung des Areals OberforsthausOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 25. März 2022Sie sind hier
    EAEA 182Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Gestaltung des Areals Oberforsthaus
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2022 27 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 8 · 31.05.2022
TO I, TOP 63
Abgelehnt
Die Vorlage EA 182 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

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