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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grunderneuerung

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Im Rahmen der Etatanregung wird vorgeschlagen, Mittel für die Grunderneuerung der Wege im Naherholungsgebiet Nieder-Erlenbach im Haushalt 2022 bereitzustellen. Die Begründung verweist auf den schlechten Zustand der Wege, die im Winter unpassierbar sind. Eine Erneuerung ist dringend erforderlich, um die Nutzung des Gebiets zu ermöglichen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Es werden ausreichend Mittel für die Grunderneuerung der Wege im Naherholungsgebiet in Nieder-Erlenbach in den Haushalt 2022 eingestellt.

Begründung

Das Naherholungsgebiet in Nieder-Erlenbach befindet sich in einem traurigen Zustand. Im Winter sind die Wege größtenteils für Fußgänger unpassierbar. Große Pfützen und Schlammlöcher machen einen normalen Spaziergang so gut wie unmöglich. Eine Erneuerung der Wege ist dringend erforderlich. Aufgrund der Größe der betroffenen Fläche sollte diese Maßnahme getrennt im Haushalt 2022 ausgewiesen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. März 2022OFOF 61/13Haushalt 2022 Produktbereich 22 Umwelt Produktgruppe 22.09 Grün- und Freiflächen Grunderneuerung Naherholungsgebiet Nieder-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. März 2022Sie sind hier
    EAEA 178Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grunderneuerung Naherholungsgebiet Nieder-Erlenbach
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2022 54 Mio € — preisbereinigt +21 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 8 · 23.05.2022
TO I, TOP 109
Abgelehnt
Die Vorlage EA 178 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGLinkeFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

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