Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Erneuerung der Gehwege Homburger Landstraße
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Neues zu Ronneburgstraße per E-MailBegründung
Die Gehwege sind in einem so maroden Zustand, dass hier eine Reparatur nicht mehr möglich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 15.04.2002, TO I, TOP 44 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 178 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF (= Enthaltung)
Inhalt
Etatanregung vom 05.02.2002, EA 178
entstanden aus Vorlage: OF 166/10 vom 21.01.2002
Betreff:
Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Erneuerung der Gehwege Homburger Landstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die entsprechenden Mittel für die Sanierung der Gehwege der Homburger Landstraße nördlich der Ronneburgstraße bis Weilbrunnstraße werden in den Haushalt eingestellt. Bei Umsetzung dieser Maßnahme sollen die bestehenden Parkplätze erhalten bleiben.
Begründung:
Die Gehwege sind in einem so maroden Zustand, dass hier eine Reparatur nicht mehr möglich ist.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 14.02.2002
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Januar 2002OFOF 166/10Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Erneuerung der Gehwege Homburger LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. Februar 2002Sie sind hierEAEA 178Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Erneuerung der Gehwege Homburger LandstraßeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF (= Enthaltung)