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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Erneuerung der Gehwege Homburger Landstraße

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Gehwege sind in einem so maroden Zustand, dass hier eine Reparatur nicht mehr möglich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 15.04.2002, TO I, TOP 44 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 178 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF (= Enthaltung)

Inhalt

Etatanregung vom 05.02.2002, EA 178

entstanden aus Vorlage: OF 166/10 vom 21.01.2002

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Erneuerung der Gehwege Homburger Landstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die entsprechenden Mittel für die Sanierung der Gehwege der Homburger Landstraße nördlich der Ronneburgstraße bis Weilbrunnstraße werden in den Haushalt eingestellt. Bei Umsetzung dieser Maßnahme sollen die bestehenden Parkplätze erhalten bleiben.

Begründung:

Die Gehwege sind in einem so maroden Zustand, dass hier eine Reparatur nicht mehr möglich ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 14.02.2002

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2002OFOF 166/10Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Erneuerung der Gehwege Homburger LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. Februar 2002Sie sind hier
    EAEA 178Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Erneuerung der Gehwege Homburger Landstraße
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 44
Angenommen
Der Vorlage EA 178 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDS
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF (= Enthaltung)

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