Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl.
Zusammenfassung
Es wird vorgeschlagen, Planungs- und Investitionsmittel für den Bau einer weiteren Kindertagesstätte in Nieder-Erlenbach im Haushalt 2022 bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die dramatische Verschlechterung der Kinderbetreuungssituation im Neubaugebiet Westrand zu verhindern. Die Stadt hat eine Verpflichtung zur Bereitstellung von Betreuungsinfrastruktur übernommen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Es werden Planungs- und Investitionsmittel für den Bau einer weiteren Kindertagesstätte in Nieder-Erlenbach in den Haushalt 2022 und Folgende eingestellt.
Begründung
Die Kinderbetreuungssituation im Zuge der Fertigstellung des Neubaugebiets Westrand wird sich dramatisch verschlechtern, mit katastrophalen Folgen für die betroffenen Familien, die hier am Stadtrand von Frankfurt keine Betreuungsmöglichkeiten für ihre Kinder finden können. Die Stadt hat durch die Genehmigung des Baugebiets eine Verpflichtung zur Bereitstellung von Betreuungsinfrastruktur übernommen, die jetzt dringend zeitnah eingerichtet werden muss. Es darf hier keine Zeit verschwendet werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. März 2022OFOF 60/13Haushalt 2022 Produktbereich 20 Produktgruppe 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgaben Kita Neubau Nieder-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. März 2022Sie sind hierEAEA 177Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl. Kita Neubau Nieder-ErlenbachEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege
Ausgaben 2025: 366 Mio € · im Antragsjahr 2022 445 Mio € — preisbereinigt -26 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)