Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe
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Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, die notwendigen Planungsmittel für die Sportanlage östlich der Altenhöferallee in den Haushalt 2020/2021 aufzunehmen und die Mittel für den Bau bereitzustellen. Dies ist notwendig, da die Planung seit einem Jahrzehnt besteht und eine weitere Verzögerung für die Sportnutzer nicht zumutbar ist.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
- Die notwendigen Planungsmittel für die Sportanlage östlich der Altenhöferallee werden in den Haushalt 2020/2021 aufgenommen.
- Es werden die notwendigen Mittel für den Bau dieser Sportanlage eingestellt.
- Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2020/2021 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den folgenden Haushalt vom Magistrat anzumelden.
Begründung
Die Sportanlage östlich der Altenhöferallee ist seit rund einem Jahrzehnt in Planung. Verschiedene Ursachen verzögerten ständig einen Baubeginn, obwohl die Planung im Großen und Ganzen nun fast fertig ist. Lediglich die Sportnutzerinnen und Sportnutzer in Form von Vereinen, Schulen, Verbänden und Ortsbeirat sind noch zu beteiligen. Da es sich bei dem jetzigen Haushalt um einen Doppelhaushalt handelt, sind unbedingt die Mittel für Planung und Bau einzustellen. Da dem Ortsbeirat nicht bekannt ist, ob die Turnhalle Riedberg unter 5.010467 im Haushaltsentwurf für 2020/2021 - Investitionsprogramm für den Ortsbezirk 12 - mit den Mitteln auch die komplette Sportanlage erfasst, was sich nicht aus den voraussichtlichen Gesamtkosten von 10,3 Millionen Euro ergibt, sind die notwendigen Mittel jetzt einzustellen. Weiterhin hat die Hessen Agentur im Rahmen der Abwicklung des Riedberges eine Rücklage unter Verweis auf die Vorlage M 56 vom 04.03.2016 hierfür gebildet, die sicherlich keineswegs für die ungedeckte Sportanlage neben der Turnhalle ausreichen wird. Eine weitere Verzögerung dieses Sportparks ist den Schulen und Sporttreibenden nicht zumutbar und für einen neuen Stadtteil nicht zu akzeptieren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Januar 2020OFOF 513/12Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Sportpark Riedberg - Sportanlage östlich der AltenhöferalleeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. Januar 2020Sie sind hierEAEA 16Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Sportpark Riedberg - Sportanlage östlich der AltenhöferalleeEtatanregung
- 6. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1251Sportpark Riedberg - Sportanlage östlich der AltenhöferalleeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe
Ausgaben 2025: 22 Mio € · im Antragsjahr 2020 18 Mio € — preisbereinigt -1 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 61 00