Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grüngürtelpark Nieder-Eschbach
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenInhalt
Etatanregung vom 10.10.2014, EA 16 entstanden aus Vorlage: OF 239/15 vom 25.09.2014
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grüngürtelpark Nieder-Eschbach Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm wird ein neuer Haushaltsposten "Planung Grüngürtelpark Nieder-Eschbach" geschaffen und mit angemessenen Mitteln - für die Planung mittels einer Planungswerkstatt unter Beteiligung der Bevölkerung und besonders der Landwirtschaft, - zur Sicherung der Freiflächen und landwirtschaftlichen Flächen sowie des Pfingstwaldes durch einen entsprechenden Plan, - für eine mittelfristigen Umsetzung ausgestattet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 10.11.2014
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. September 2014OFOF 239/15Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen GrünGürtelpark Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. Oktober 2014Sie sind hierEAEA 16Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grüngürtelpark Nieder-EschbachEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)