Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel im Haushalt 2010 für ein dauerhaftes Herstellen des Parkplatzes am Gasverteilerhäuschen am Nordpark
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Etatanregung vom 12.01.2010, EA 16 entstanden aus Vorlage: OF 866/10 vom 10.11.2009
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel im Haushalt 2010 für ein dauerhaftes Herstellen des Parkplatzes am Gasverteilerhäuschen am Nordpark Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2010/2011 werden ausreichende Mittel eingestellt, um den Parkplatz am Gasverteilerhäuschen am Nordpark dauerhaft herrichten zu können.
Begründung: Die wasserdurchlässige Schotterdecke, die wegen der Lage des Parkplatzes im Grüngürtel erforderlich ist, ist trotz erfolgtem Herrichten wieder an vielen Stellen ausgefahren, so dass sich der Parkplatz wieder als "Flickenteppich" mit vielen Pfützen darstellt. Insofern muss eine dauerhaftere Lösung gefunden werden, etwa durch Fahrspuren aus Rasengittersteinen auf dem Parkplatz, die nicht wiederum binnen kürzester Zeit kaputt sind. Hierfür sind Mittel erforderlich, die im Haushalt einzustellen sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. November 2009OFOF 866/10Mittel im Haushalt 2010 für ein dauerhaftes Herstellen des Parkplatzes am Gasverteilerhäuschen am NordparkOrtsbeiratsantrag · FDP
- 12. Januar 2010Sie sind hierEAEA 16Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel im Haushalt 2010 für ein dauerhaftes Herstellen des Parkplatzes am Gasverteilerhäuschen am NordparkEtatanregung
- 11. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 802Mittel im Haushalt 2010 für ein dauerhaftes Herstellen des Parkplatzes am Gasverteilerhäuschen am NordparkStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) REP (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0