Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung öffentlicher Personennahverkehr Happy Birthday S-Bahn Westbahnhof Den…
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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung öffentlicher Personennahverkehr Happy Birthday S-Bahn Westbahnhof Den barrierefreien Umbau des Westbahnhofs anlässlich des 30-jährigen Bestehens der S-Bahn am Westbahnhof
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Kurfürstenstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Toilettenanlage in der U-Bahn-Station „Leipziger Straße“ sanieren und barrierefrei umbauen21.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Achse zwischen Westbahnhof - Kurfürstenplatz - Leipziger Straße für den Fußverkehr realisieren18.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Superblock für Bockenheim23.01.2026 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Kurfürstenstraße per E-MailBegründung
In Bockenheim-Süd/City-West wurden in den letzen 20 Jahren mehr als 1.000 Wohnungen neu gebaut. Die Einkaufsmöglichkeiten sind nicht ausreichend, und Gehbehinderte, Rollstuhlfahrer und Mütter mit Kinderwagen sind aufgrund der steilen Treppen gezwungen, einen Umweg über die Voltastraße zu machen. Außerdem ist es für Rollstuhlfahrer, Mütter mit Kinderwagen sowie Radfahrer, welche das Angebot „Bahn and Bike“ nutzen wollen, nicht möglich, ohne tatkräftige Hilfe von irgendwelchen Personen die Regionalbahngleise und die oberen S-Bahngleise zu erreichen. Deshalb soll der Magistrat nun, 28 Jahre nach der Eröffnung der S-Bahn, durch Verhandlungen mit der Bahn endlich dafür sorgen, dass der Westbahnhof barrierefrei umgebaut wird. So hatte das Stadtparlament bereits am 31.01.2002 dem barrierefreien Umbau des Westbahnhofs zugestimmt. Es hat sich bis heute immer noch nichts getan. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.06.2008, ST 945 Stellungnahme des Magistrats vom 04.12.2008, ST 1686 Stellungnahme des Magistrats vom 26.06.2009, ST 907 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 80 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 165 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 92 13
Inhalt
Etatanregung vom 10.12.2007, EA 165
entstanden aus Vorlage: OF 180/2 vom 20.11.2007
Betreff:
Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung öffentlicher Personennahverkehr Happy Birthday S-Bahn Westbahnhof Den barrierefreien Umbau des Westbahnhofs anlässlich des 30-jährigen Bestehens der S-Bahn am Westbahnhof im Haushaltsplan vorziehen
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die im Etat 2008 für das Investitionsprogramm 2008-2012 für die Jahre 2009-2011 vorgesehenen Etatmittel werden jeweils um 1 Jahr vorgezogen.
Der Westbahnhof soll so umgebaut werden, dass endlich ein barrierefreier Zugang zu allen Gleisen gewährleistet wird. 30 Jahre nach dem Bau der S-Bahn soll nun endlich auch ein barrierefreier Zugang von der Solmsstraße durch den Westbahnhof zur Kurfürstenstraße und damit zur Leipziger Straße geschaffen werden.
Begründung:
In Bockenheim-Süd/City-West wurden in den letzen 20 Jahren mehr als 1.000 Wohnungen neu gebaut. Die Einkaufsmöglichkeiten sind nicht ausreichend, und Gehbehinderte, Rollstuhlfahrer und Mütter mit Kinderwagen sind aufgrund der steilen Treppen gezwungen, einen Umweg über die Voltastraße zu machen. Außerdem ist es für Rollstuhlfahrer, Mütter mit Kinderwagen sowie Radfahrer, welche das Angebot "Bahn and Bike“ nutzen wollen, nicht möglich, ohne tatkräftige Hilfe von irgendwelchen Personen die Regionalbahngleise und die oberen S-Bahngleise zu erreichen. Deshalb soll der Magistrat nun, 28 Jahre nach der Eröffnung der S-Bahn, durch Verhandlungen mit der Bahn endlich dafür sorgen, dass der Westbahnhof barrierefrei umgebaut wird. So hatte das Stadtparlament bereits am 31.01.2002 dem barrierefreien Umbau des Westbahnhofs zugestimmt. Es hat sich bis heute immer noch nichts getan.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. November 2007OFOF 180/2Haushalt 2008 Happy Birthday S-Bahn Westbahnhof Den barrierefreien Umbau des Westbahnhofs anlässlich des 30-jährigen Bestehens der S-Bahn am Westbahnhof im Haushaltsplan vorziehenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 10. Dezember 2007Sie sind hierEAEA 165Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung öffentlicher Personennahverkehr Happy Birthday S-Bahn Westbahnhof Den barrierefreien Umbau des Westbahnhofs anlässlich des 30-jährigen Bestehens der S-Bahn am WestbahnhofEtatanregung
- 5. Juni 2008STST 945Happy Birthday S-Bahn Westbahnhof Den barrierefreien Umbau des Westbahnhofs anlässlich des 30-jährigen Bestehens der S-Bahn am Westbahnhof im Haushaltsplan vorziehenStellungnahme
- 4. Dezember 2008STST 1686Happy Birthday S-Bahn Westbahnhof Den barrierefreien Umbau des Westbahnhofs anlässlich des 30-jährigen Bestehens der S-Bahn am Westbahnhof im Haushaltsplan vorziehenStellungnahme
- 26. Juni 2009Antwort des Magistrats · nach 83 WochenSTST 907Happy Birthday S-Bahn Westbahnhof Den barrierefreien Umbau des Westbahnhofs anlässlich des 30-jährigen Bestehens der S-Bahn am Westbahnhof im Haushaltsplan vorziehenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr
Ausgaben 2025: 14 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 92 13