Haushalt 2008 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Förderung des Straßenfests auf der Leipziger Straße
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Neues zu Leipziger Straße per E-MailBegründung
Die Belebung der Leipziger Straße und ihre Förderung als urbanes Unterzentrum ist erklärtes politisches Ziel des Ortsbeirates 2 und sollte auch Ziel der Stadtpolitik sein. Das Straßenfest ist eine feste Institution in Bockenheim und erfreut sich eines hohen Zuspruchs durch die Bevölkerung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.05.2008, ST 839 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 19.02.2008, TO I, TOP 31 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 164 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und LINKE. (= Annahme) sowie FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 92 3
Inhalt
Etatanregung vom 10.12.2007, EA 164
entstanden aus Vorlage:
OF 179/2 vom 22.11.2007
Betreff:
Haushalt 2008
Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung
Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung
Förderung des Straßenfests auf der Leipziger Straße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die beim Straßenfest auf der Leipziger Straße gegenüber der Stadt und städtischen Dienstleistungsunternehmen entstehenden Kosten werden aus dem städtischen Haushalt finanziert.
In den letzten Jahren entstanden durchschnittlich folgende Kosten:
- Strom ca. 3.000 Euro
- Straßenreinigung ca. 1.600 Euro
- Straßenabsperrung ca. 1.000 Euro
- Schilder/Beschilderung ca. 1.600 Euro
- Sonstige (Rotes Kreuz, GEMA, Toiletten) ca. 2.000 Euro
Gesamt ca. 9.200 Euro
Begründung:
Die Belebung der Leipziger Straße und ihre Förderung als urbanes Unterzentrum ist erklärtes politisches Ziel des Ortsbeirates 2 und sollte auch Ziel der Stadtpolitik sein. Das Straßenfest ist eine feste Institution in Bockenheim und erfreut sich eines hohen Zuspruchs durch die Bevölkerung.
Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. November 2007OFOF 179/2Haushalt 2008 Förderung des Leipziger StraßenfestsOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. Dezember 2007Sie sind hierEAEA 164Haushalt 2008 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Förderung des Straßenfests auf der Leipziger StraßeEtatanregung
- 26. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 839Haushalt 2008 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Förderung des Straßenfests auf der Leipziger StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
36.01 Wirtschaftsförderung
Ausgaben 2025: 35 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und LINKE. (= Annahme) sowie FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 92 3