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Haushalt 2008 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Förderung des Straßenfests auf der Leipziger Straße

Vorlagentyp: EA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Die Belebung der Leipziger Straße und ihre Förderung als urbanes Unterzentrum ist erklärtes politisches Ziel des Ortsbeirates 2 und sollte auch Ziel der Stadtpolitik sein. Das Straßenfest ist eine feste Institution in Bockenheim und erfreut sich eines hohen Zuspruchs durch die Bevölkerung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.05.2008, ST 839 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 19.02.2008, TO I, TOP 31 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 164 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und LINKE. (= Annahme) sowie FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 92 3

Inhalt

Etatanregung vom 10.12.2007, EA 164

entstanden aus Vorlage:
OF 179/2 vom 22.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008
Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung
Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung
Förderung des Straßenfests auf der Leipziger Straße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die beim Straßenfest auf der Leipziger Straße gegenüber der Stadt und städtischen Dienstleistungsunternehmen entstehenden Kosten werden aus dem städtischen Haushalt finanziert.

In den letzten Jahren entstanden durchschnittlich folgende Kosten:

  • Strom ca. 3.000 Euro
  • Straßenreinigung ca. 1.600 Euro
  • Straßenabsperrung ca. 1.000 Euro
  • Schilder/Beschilderung ca. 1.600 Euro
  • Sonstige (Rotes Kreuz, GEMA, Toiletten) ca. 2.000 Euro

    Gesamt ca. 9.200 Euro

    Begründung:

    Die Belebung der Leipziger Straße und ihre Förderung als urbanes Unterzentrum ist erklärtes politisches Ziel des Ortsbeirates 2 und sollte auch Ziel der Stadtpolitik sein. Das Straßenfest ist eine feste Institution in Bockenheim und erfreut sich eines hohen Zuspruchs durch die Bevölkerung.

    Antragstellender Ortsbeirat:
    Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 2007OFOF 179/2Haushalt 2008 Förderung des Leipziger StraßenfestsOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Dezember 2007Sie sind hier
    EAEA 164Haushalt 2008 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Förderung des Straßenfests auf der Leipziger Straße
    Etatanregung
  3. 26. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 839Haushalt 2008 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Förderung des Straßenfests auf der Leipziger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

36.01 Wirtschaftsförderung

Ausgaben 2025: 35 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 31
Erledigt
Die Vorlage EA 164 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und LINKE. (= Annahme) sowie FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 92 3

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