Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl.
Zusammenfassung
Im Rahmen der Etatanregung wird vorgeschlagen, zusätzliche Hortplätze in Niederrad zu schaffen, um den bestehenden Bedarf zu decken. Die Notwendigkeit ergibt sich aus der seit Jahren unzureichenden Anzahl an verfügbaren Plätzen, was zu einer dramatischen Situation für betroffene Eltern führt.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Im Haushalt 2023 wird eine Position "Zusätzliche Hortplätze in Niederrad" eingestellt und mit ausreichenden Mitteln ausgestattet , dass bedarfsdeckend weitere Hortplätze in Niederrad geschaffen werden können.
Begründung
Es ist dem Magistrat seit Jahren bekannt, dass die Anzahl der angebotenen Hortplätze den Bedarf bei Weitem nicht deckt. Jedes Jahr haben Eltern das gleiche Problem, für ihre Kinder einen Platz zu bekommen. Inzwischen ist die Situation dramatisch und es muss dringend Abhilfe geschaffen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. April 2023OFOF 746/5Haushalt 2023 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita- Aufgabe Tagespflege Mehr Hortplätze in Niederrad schaffenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 5. Mai 2023Sie sind hierEAEA 162Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl. Mehr Hortplätze in Niederrad schaffenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege
Ausgaben 2025: 366 Mio € · im Antragsjahr 2023 355 Mio € — preisbereinigt -1 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP (= Ablehnung) CDU (= Prüfung und Berichterstattung) LINKE., FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme) AfD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) sowie AfD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)